ÖDP richtet Unterschriftsstellen für Bayern in NRW ein -Volksbegehren als Vorbild für Aktivitäten in NRW
Bayerisches Volksbegehren
“Artenvielfalt – Rettet die Bienen”
ÖDP richtet Unterschriftsstellen für Bayern in NRW ein.
Volksbegehren als Vorbild für Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen
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(Münster/Dortmund/München) – “Wir erleben derzeit das größte Artensterben seit den Dinosauriern und können hier nicht mehr tatenlos zusehen”, so die Wochenzeitung “Die Zeit”. Über 50% der Bienenarten sind bedroht und über 80% der Falter sind bereits verschwunden. Auch Vögel und viele andere Arten sind in ihren Beständen drastisch dezimiert.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat zum Schutze der Artenvielfalt ein Volksbegehren in Bayern eingeleitet.
Bereits über 50 Organisationen sind im Bündnis dieses Volksbegehrens. Neben einem breiten, offenen Bündnis sieht die ÖDP ihre eigene große Erfahrung mit der direkten Demokratie als großes Pfund, um auch dieses Volksbegehren erfolgreich umzusetzen. Bereits bei der Abschaffung des bayerischen Senats, der Streichung von 5 zusätzlichen Atomkraftwerksstandorten und der Einführung des konsequenten Nichtraucherschutzes hatte die ÖDP die großen Hürden nehmen können, die bei Volksbegehren und Volksentscheiden in Bayern gelten.
Jetzt geht es darum, durch Gesetzesänderungen den Artenschutz zunächst in Bayern zu stärken. Die ÖDP NRW sieht in diesem Volksbegehren eine Signalwirkung für ganz Deutschland, wie dies auch bei der Einführung eines konsequenten Nichtraucherschutzes war.
Die ÖDP in Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses Volksbegehren auch als Signal für NRW. Daher richtet die ÖDP NRW für dieses Volksbegehren auch Unterschriftsstellen ein. Unterschreiben können alle mit erstem Wohnsitz in Bayern. Eine Reise in den Freistaat ist für die Unterschriftsleistung nicht erforderlich. Dies kann an einer der Unterschriftsstellen erfolgen.
Die nächsten Gelegenheiten das bayerische Volksbegehren zu unterstützen besteht für Bürgerinnen und Bürger mit Erstwohnsitz in Bayern
am 1. September 2018 in Dortmund in der Katharinenstraße,
und
vom 6. bis 9. September in Dortmund auf der FAIRFRIENDS, Westfalenhallen, Halle A3, Stand A34.
Nähere Informationen zum Volksbegehren:
https://volksbegehren-artenvielfalt.de/
oder
https://www.oedp-bayern.de
Die Forderungen des Volksbegehrens in Stichworten:
1.) Biotopverbund schaffen
Das Problem: Die einzelnen, lokalen Lebensräume (Biotope) sind nicht mehr verbunden. Menschliche Siedlungen, Straßen und leergeräumte Ackerlandschaften schlagen tödliche Schneisen, die für die meisten Arten unüberbrückbar sind. Inzucht ist die Folge, die Tiere werden anfällig für Krankheiten und sterben. Deshalb fordern wir: Schafft zusammenhängende Lebensräume, sog. Biotopverbünde.
2.) Nachhaltige Ausbildung
Zu Unrecht wird derzeit die Schuld einseitig auf die Bauern geschoben. Die ganze Agrar-Förderungspolitik und auch die Ausbildung junger Landwirte ist seit Jahrzehnten falsch ausgerichtet. Statt das überlieferte bäuerliche Wissen über Zusammenhänge gelehrt zu bekommen, ist die Ausbildung auf Ertrag, Effizienz und “Smart Farming” ausgerichtet. Die jungen Bauern lernen zwar alles über die chemische und mechanisier-te Landwirtschaft, aber sie lernen wenig über die Folgen und Zusammenhänge und auch die Risiken für Mensch und Natur. Das muss geändert werden, sonst hat die Artenvielfalt keine Chance. Das fordert auch die Bundesregierung (BNE).
3.) Mehr Transparenz
Wir wollen, dass die Bürger*innen Bayerns darüber informiert werden ob die Forderungen auch umgesetzt werden. Dafür ist der Landtag zuständig, nicht die Medien, die in der Regel Transparenz herstellen. Deshalb: Wir fordern, dass der Landtag jährliche Statusberichte über den Zustand der Arten und der Naturschönheit behandelt und veröffentlicht. So erfahren wir jedes Jahr, wie es um das ökologische Gleichgewicht bestellt ist. Nur so wird das neue Gesetz auch umgesetzt und angewendet.
4.) Mehr Öko, mehr Bio
Der Irrweg der exportorientierten Landwirtschaft führt zu einem dramatischen Artenrückgang; gleichzeitig müssen viele landwirtschaftliche Kleinbetriebe schließen. Die Folgen sind Agrarwüsten, gifthaltige Monokulturen und ein Verlust der Naturschönheit in unserer bayrischen Heimat. Der Artenschutz und die Unterstützung der bäuerlichen Landwirtschaft sind eng miteinander gekoppelt. Beide Seiten – Natur und Bauern – müssen gewinnen. Allem voran müssen Landwirte fair bezahlt werden, damit sie sich überhaupt noch um die Natur kümmern können.
Derzeit gibt es ca. 10% ökologisch bewirtschaftete Flächen. Wir fordern mind. 25% bis 2025. Außerdem muss der bayrische Staat als Vorbild vorangehen. Deshalb fordern wir, dass alle staatlichen Agrar- und Forstflächen umgestellt werden, auf eine ökologi-sche Bewirtschaftung und nachhaltige Nutzung.
5.) Mehr Blühwiesen
Mindestens 10% der Naturflächen müssen in Blühwiesen umgewandelt werden!
Aber, es blüht doch alles im Sommer, oder? Ja, aber meistens blüht es nicht durchgehend und oft sind es nicht die benötigten Futterquellen. Bienen und andere Bestäuber sind aber auf Vielfalt und Durchgängigkeit angewiesen. Eine Rapsmonokultur und zu satte Wiesen, auf denen fast nur noch der Löwenzahn blüht, sind kein gedeckter Tisch. Durch zu frühes und häufiges Mähen entstehen für die Insekten immer wieder Hungerperioden. Zuerst verhungern die Insekten, dann die Vögel, weil ihre Hauptnahrung, die Insekten, schon tot sind.
6.) Weniger Pestizide
Weg von Neonicotinoiden und weniger Bayer/Monsanto “Pflanzenschutz”!
Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die chemische Landwirtschaft die Artenviel-falt ruiniert und gleichzeitig die Gesundheit der Bauern gefährdet. Das Totschlagar-gument, dass die Ernährungssicherheit mit Methoden von gestern gefährdet wird, ist eine Lüge. Permakultur, Ökolandbau, robuste Saaten und ein gesunder Boden bringen genügend Ertrag für uns. Wir produzieren aber gigantische Exportmengen und hier müssen wir uns entscheiden: Wollen wir deutsche Erzeugnisse in China und Afrika zu Dumping-Preisen verkaufen? Sind wir bereit aus Profitgründen und fehlgesteuerte Agrarpolitik, Artensterben, Bodendegradierung und nitrithaltigem Trinkwasser zu akzeptieren? Das muss sich ändern!
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wurde 1982 als Bundespartei gegründet. Die ÖDP hat derzeit bundesweit ca. 6400 Mitglieder und über 470 Mandatsträger auf der Gemeinde-, Stadt- und Kreisebene, ist in Bezirkstagen vertreten, stellt Bürgermeis-ter und stellv. Landräte und ist seit 2014 auch im Europäischen Parlament vertreten.
Wer wir sind …
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der obers-te Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Men-schen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz “Mensch vor Profit” steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.
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