Pegida und andere “besorgte Bürger und Bürgerinnen”: Die Zahl der Menschen, die sich nicht länger mit der Demokratie als Verfassungsform identifizieren, wächst. Was muss eine Demokratie aushalten? Wo liegen die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Verfassungsfeindlichkeit? Diesen Fragen geht das Buch “Streitbare Demokratie. Ein politisches Konzept zwischen demokratischer Verpflichtung und Meinungsfreiheit?” nach, das im GRIN Verlag erscheint.
Immer mehr Menschen verstehen sich als “das Volk” und beschimpfen gewählte Politiker als “Verräter”. Parteien gehen auf Stimmenfang am rechten Rand und die Zahl rassistischer Straftaten hat einen neuen Höchststand erreicht. Angesichts dieser Entwicklungen wird auch der Ruf nach einer starken und streitbaren Demokratie lauter. Doch was steckt hinter dem Konzept der streitbaren Demokratie? Welche Mittel stellt die deutsche Verfassung zur Verfügung, um sich gegen echte oder vermeintliche Feinde zu wehren? Und wo liegen die Grenzen des staatlichen Demokratieschutzes? Die Autoren von “Streitbare Demokratie” nähern sich dem Begriff aus verschiedenen Perspektiven.
Von Parteiverboten und politischer Bildung – die verschiedenen Aspekte der streitbaren Demokratie
Der Begriff der streithaften Demokratie wurde als Konsequenz aus dem Scheitern der Weimarer Republik und den Verbrechen des Nationalsozialismus formuliert. Dahinter steht die Auffassung, dass die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Feinde geschützt werden müsse. Dazu gibt die Verfassung die Möglichkeit die Grundrechte einzuschränken und z.B. Parteien zu verbieten.
Detailliert wird in “Streitbare Demokratie. Ein politisches Konzept zwischen demokratischer Verpflichtung und Meinungsfreiheit?” dargelegt, welche Kategorien dem Konzept der streitbaren Demokratie zugrunde liegen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Umgang des Staates mit Rechtsextremismus in seinen verschiedenen Erscheinungsformen. Besonders betont wird die Bedeutung der politischen Bildung als ein Mittel der streitbaren Demokratie. Die Autoren plädieren dafür, die Demokratie nicht allein durch repressive Mittel zu verteidigen, sondern das Konzept der streitbaren Demokratie in einem konstruktiven Diskurs immer wieder neu zu verhandeln.
Das Buch ist im Juli 2016 im GRIN Verlag erschienen (ISBN: 978-3-956-87921-0).
Direktlink zur Veröffentlichung: http://www.grin.com/de/e-book/323729/
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