BGH: Wer rückwärtsfährt, ist nicht immer schuld – Rückwärtsfahren muss auch bewiesen werden
Coburg, den 23.06.2016
Dass sich zwei Autos auf einem Parkplatz unsanft berühren, ist keine Seltenheit. Im Gegenteil Parkplatzunfälle gehören zu den häufigsten Unfallursachen. Bei der Frage, wer die Karambolage verursacht hat, scheiden sich oft die Geister, insbesondere, wenn beide Parteien rückwärts ausgeparkt haben. Die Schuldfrage lässt sich dann nur vor Gericht klären.
Bisher war es gängige Rechtsprechung, die Schuld bei beiden Parteien zu sehen. Es galt, wie die HUK-COBURG mitteilt, der Anscheinsbeweis. Soll heißen, dass das Rückwärtsausparken nach Auffassung der Richter immer nach einem typischen Schema verläuft. Rechtlich gesehen erlaubt das die Schlussfolgerung, dass jede der beiden Parteien gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme (§ 1 Abs. 2 StVO) verstoßen hat.
In seinen Entscheidungen (AZ, VI ZR 6/15; AZ VI ZR 179/15) vom Dezember 2015 und Januar 2016 vertritt der BGH eine etwas andere Sicht der Dinge. Beide Male ging es um Karambolagen beim Rückwärtsausparken. Die Kläger behaupteten, gestanden zu haben und wollten die Mitschuld nicht akzeptieren, zu der sie vorinstanzlichen Gerichte verurteilt hatten. Nach Ansicht des BGH spricht nichts gegen die Anwendung des Anscheinsbeweises bei rückwärts Ausparkenden. Allerdings muss zweifelsfrei feststehen, dass beide Parteien wirklich gefahren sind. Nur dann liegt die geforderte Typizität vor und nur die rechtfertigt nach Auffassung des BGH die Anwendung eines Anscheinsbeweises durch die Gerichte.
Die entscheidende Antwort auf die Frage, ob die beiden Kläger gestanden haben, sind die vorinstanzlichen Gerichte laut BGH schuldig geblieben. Sie muss geklärt werden, weshalb der Senat beide Verfahren zurück verwies.
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Mit über elf Millionen Kunden ist die HUK-COBURG der große Versicherer für private Haushalte mit traditionell preisgünstigen Angeboten von der Kfz-Versicherung über Haftpflicht-, Unfall-, Sach- und Rechtsschutzversicherung bis hin zur privaten Kranken-, der Lebens- sowie der privaten Rentenversicherung. Mit Beitragseinnahmen 2015 von 6,6 Milliarden Euro zählt sie zu den zehn größten deutschen Versicherungsgruppen. Traditioneller Schwerpunkt ist die Kfz-Versicherung: Mit 10,7 Millionen versicherten Fahrzeugen ist sie der größte deutsche Autoversicherer. In der privaten Haftpflicht- sowie in der Hausratversicherung belegt sie Platz zwei. Die HUK-COBURG mit Sitz in Coburg beschäftigte Ende 2015 insgesamt rund 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
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