ist der Verkauf von CBD-Produkten nun möglich?
BERLIN, DEUTSCHLAND / 6. Januar 2021 / Die Europäische Kommission hat ihre vorläufige Einschätzung zu CBD (Cannabidiol) geändert. Sie erklärt, dass die Substanz kein Betäubungsmittel ist. Die Änderung der Ansicht kommt nach einem Urteil, in dem der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden hat, dass Cannabidiol nicht als Betäubungsmittel angesehen werden kann. Wie jedes andere legale Produkt sollen auch CBD-Produkte zwischen den Mitgliedsstaaten verkehren können.
Cannabidiol ‘kann als Lebensmittel qualifiziert werden’, so die Europäische Kommission in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben weiter. Die Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen hat Cannabis am selben Tag wieder in die Liste aufgenommen. Cyrus Badde, Präsident des europäischen CBD-Verbandes CBD.limited und Geschäftsführer des CBD Onlineshops CBD-kaufen.com zeigte sich sehr erleichtert über die Kehrtwende der EU-Kommission.
‘Sowohl die Entscheidungen der EU-Kommission als auch der UN zur Deklassierung von CBD-Öl sind sehr wichtig für die gesamte Hanfindustrie. Vor allem, da es in Europa immer noch viele Repressionen gegen die Verwendung von CBD-Öl gibt.’
Der Brief der Abgeordneten
Vor der Entscheidung hatte CBDkaufen.com eine Petition auf change.org initiiert. Sie richtete sich gegen die drohende Verbotsentscheidung der EU-Kommission. Der Onlineshop CBDkaufen.com hat zu diesem Thema einen Brief an alle Bundestagsabgeordneten verschickt. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, hat darauf geantwortet.
Die Beauftragte sagte in dem Brief: ‘…Der Substanz CBD selbst ist keine berauschende Wirkung bekannt. Reines CBD unterliegt daher nicht den Regeln des Betäubungsmittelrechts, wie Sie festgestellt haben. Erst ab einem THC-Gehalt von mehr als 0,2 % wird die Substanz betäubungsmittelrechtlich relevant. Sollte die Lebensmittelaufsichtsbehörde dennoch gegen den Vertrieb von Produkten mit einem geringeren THC-Gehalt vorgehen, können Sie dies im Wege des Verwaltungsrechtsschutzes überprüfen lassen.’
Im Zuge dessen hat die EU-Kommission ihre Haltung zu CBD als mögliches Betäubungsmittel geändert und den Weg für die Zulassung von CBD als Novel Food frei gemacht.
Diesbezüglich hat CBDKaufen der DG Santé (Generaldirektion Gesundheit) der EU-Kommission mitgeteilt, dass Industriehanf selbst sowie seine Produkte wie CBD-Öl oder Hanfextrakte nicht als Novel Food deklariert werden können, da in diesem Lebensmittel nichts Neuartiges enthalten ist. Diese Ansicht wurde durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2009 (T-234/06) bestätigt, in dem Folgendes festgestellt wurde.
Gerichtsurteil zu Hanfextrakten:
‘Es ist auch darauf hinzuweisen, dass zwei vom HABM vorgelegte wissenschaftliche Studien belegen, dass Cannabis, das auch als ‘Hanf’ bezeichnet wird, im Lebensmittelbereich in verschiedenen Formen (Öle, Kräutertees) und in verschiedenen Zubereitungen (Tees, Nudeln, Backwaren und Kekse, alkoholische oder alkoholfreie Getränke usw.) verwendet wird. Dies wird durch die von der Streithelferin vorgelegten Unterlagen bestätigt, aus denen hervorgeht, dass Hanf bei der Herstellung bestimmter Lebensmittel und Getränke verwendet wird.
Die an diesen Waren durchgeführten toxikologischen Analysen zeigen, dass sie eine sehr geringe THC-Konzentration enthalten, die deutlich unter dem oben genannten Schwellenwert von 0,2 % liegt, und dass sie keine psychotropen Wirkungen haben. Schließlich ergibt sich entgegen dem Vorbringen der Klägerin aus Artikel 4 der Richtlinie 88/388, dass die Verwendung von Aromen, die kein Element oder keinen Stoff in einer toxikologisch gefährlichen Menge enthalten, zulässig ist.
Diese Feststellungen zeigen also entgegen dem Vorbringen der Klägerin erstens, dass sich der Begriff “Cannabis” nicht nur auf Drogen und bestimmte therapeutische Stoffe bezieht, und zweitens, dass Hanf rechtmäßig bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken verwendet wird.’
‘Nachdem CBD nun als Lebensmittel eingestuft ist, ist es nur logisch, dass die Europäische Kommission die Anwendung von ‘neuartig’ auf Lebensmittel wie Hanfextrakte und CBD-Öl außer Acht lässt und sie komplett als reguläre Lebensmittel betrachtet’, so Cyrus Badde, Geschäftsführer des CBD-Öl Online Shops CBD-kaufen.com und Präsident der European Cannabinoids Association (cbd.limited).
‘Die europaweite ‘Hexenjagd’ auf CBD-produzierende Unternehmen, sollte sofort abgeschafft werden. In der Vergangenheit standen viele dieser Produzenten unter juristischem Druck, weil sie ihre Hanfextrakte als Lebensmittel etikettierten. Da an diesem Lebensmittel nichts Neues ist, sollte es nicht stärker reguliert werden als andere Lebensmittel, wenn es sich im legalen Bereich befindet und keineGefahr von dem Produkt ausgeht. Standards für die Lebensmittelsicherheit gab es schon immer und sie waren nie umstritten. Aber Hanfextrakt, der aus europäischem Industriehanf gewonnen wird, ist möglicherweise das am meisten untersuchte Lebensmittel von allen:
Das fängt schon am Anfang der Produktionskette an und. geht über jeden Produktionsschritt bis hin zum Verbraucher: Die Landwirte müssen ständig den THC-Gehalt des Nutzhanfs überprüfen. Er muss innerhalb der gesetzlichen THC-Grenzwerte bleiben, um legal geerntet werden zu können.
CBD, CBG und andere Cannabinoide als “neuartig” zu deklarieren, wirkt lediglich wie eine Markteintrittsbarriere für jeden Bio-Bauern in Europa. Ihr einziges Ziel ist es, die kleinen Spieler vom ‘Spielfeld der Großen’ fernzuhalten. Die Standards der Lebensmittelsicherheit wurden von den europäischen Produzenten von CBD-Öl bereits erfüllt, lange bevor CBD im Zuge des Jahres 2019 rückwirkend zu einem Novel Food erklärt wurde. Dieser Umstand trifft die gesamte – noch junge – CBD-Industrie hart, denn hier werden viele hingebungsvolle Unternehmer um ihre Existenz gebracht.’
Das Konsortium hat Anträge für neuartige Lebensmittel anhängig. Sie wurden durch die frühere ‘vorläufige Bewertung’ der Europäischen Kommission aufgehalten, die CBD als Betäubungsmittel einstufte. Mit der Umkehrung dieser Position, können die Anträge des Konsortiums nun vorankommen.
Die EIHA (European International Hemp Association), informierte ihre Mitglieder in einer E-Mail, dass das Konsortium mit toxikologischen und anderen Tests fortfahren wird, um die Sicherheit von CBD zu beweisen.
Herr Badde vom CBD-Shop CBDkaufen.com erklärte dazu: “Ich finde, dass die Entscheidung der EU-Kommission wegweisend für unsere Branche ist. Dennoch hoffe ich inständig, dass die EU unseren Vorschlägen folgt und alle Hanfextrakte entsprechend der Entscheidung des EU-Höchstgerichts von 2009 neu klassifiziert. Das würde bedeuten, dass alle Hanfextrakte und Cannabinoide als Lebensmittel zu behandeln sind, wenn sie nicht als giftig/gefährlich dargestellt werden. Ich möchte der UN und der Europäischen Kommission meinen aufrichtigen Dank dafür aussprechen, dass sie Tausende von Arbeitsplätzen in der Hanfindustrie gerettet haben.’
Chaos abgewendet
Die vorläufige Entscheidung der Kommission im vergangenen Sommer besagte, dass nicht-medizinisches CBD und andere natürliche Hanfextrakte aus Hanfblüten – die in der Regel in Hanfnahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika enthalten sind – in der EU als Betäubungsmittel betrachtet werden sollten. Aber die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass CBD kein Betäubungsmittel ist, ist für die EU-Institutionen einschließlich der Kommission bindend. Hanf-Interessenvertreter hatten ein Chaos für den gesamten Sektor befürchtet, wenn die Kommission nicht dazu bewegt worden wäre, ihre Position zu ändern.
Abgesehen von der Auswirkung auf den Zulassungsprozess für neuartige Lebensmittel schafft die Kehrtwende der EU-Kommission in Bezug auf CBD die Voraussetzungen für eine Klärung der nationalen Gesetze und Vorschriften, die CBD betreffen, wo dies notwendig ist, für eine breitere Akzeptanz von CBD-Öl auf dem Markt, was zu einem potenziell schnellen Wachstum führt, und für weitere Investitionen in den Sektor. CBD-Öl-Produkte sind in Europa schon seit Jahren leicht erhältlich, aber unklare Regeln haben einigen Ladenbesitzern und Produzenten in vielen Ländern Probleme bei der Durchsetzung der Gesetze bereitet. Mutige Investoren sind in Europa schon lange in CBD-Öl eingestiegen, aber mit diesen grundlegenden Regelungen könnten jetzt noch mehr dazu geneigt sein, dies zu tun.
Neuer CBD Verband setzt sich für Verbraucherschutz und einen offenen CBD Markt ein
CBD.Limited ist die neue europäische Dachorganisation die sich für De-Regulierung, Markttransparenz und Verbraucherschutz in Sachen Cannabioide in Europa einsetzt und wurde von CBDkaufen.com mit gegründet.
cbdkaufen.com ist der CBD-shop für alle, die Cannabidiol kaufen möchten. Beste Bio-Qualität aus garantiert kontrollierter europäischer Herkunft. Garantiert Schadstoff-frei und unter strengsten Bedingungen geprüft bietet der Shop geprüfte Trusted Shops Qualität.
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