Champagner-Streit – OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen

WERBUNG
KREDIT.DE
WERBUNG
thekey.ACADEMY
WERBUNG
LoopsterPanel
WERBUNG
freelancermap.de
WERBUNG
Smartbroker
WERBUNG
Allensbach University
WERBUNG
Bürobedarf Blitec
WERBUNG
Become An Actor - eBook
WERBUNG
Gehaltsvorschuss. Sofort!
WERBUNG
Redenservice

Champagner-Streit – OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen

Champagner-Streit - OLG München stärkt geschützte Ursprungsbezeichnungen

Steht Champagner auf einem Lebensmittel, muss es auch nach Champagner schmecken. Das hat das OLG München mit Urteil vom 1. Juli 2021 entschieden (Az.: 29 U 1698/14).

Champagner ist ein Getränk, das gerne zu festlichen Anlässen serviert wird. Grund zum Feiern dürften auch die Vereinigung französischer Champagner-Produzenten haben. Denn Champagner ist nicht nur ein prickelndes Getränk, die Ursprungsbezeichnung “Champagne” ist auch geschützt und darf nicht unzulässig ausgenutzt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.

Diesen Schutz der Ursprungsbezeichnung bestätigte nun das OLG München nach jahrelangem Rechtsstreit zwischen den Champagner-Produzenten und einem Discounter, der ein Speiseeis mit der Bezeichnung “Champagner Sorbet” geführt hatte. Dagegen hatte die Vereinigung der Champagner-Produzenten geklagt. Sie sah einen Verstoß gegen die geschützte Ursprungsbezeichnung “Champagne”.

Der Rechtsstreit beschäftigte auch den Bundesgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof. Der EuGH stellte mit Urteil vom 20.12.2017 fest, dass die Verwendung der Bezeichnung Champagner nur dann zulässig ist, wenn das Produkt auch einen hauptsächlich durch Champagner hervorgerufenen Geschmack aufweise. Ansonsten liege eine unzulässige Ausnutzung des Ansehens einer geschützten Ursprungsbezeichnung vor, um unberechtigt von deren Ansehen zu profitieren.

Genau an diesem Champagner-Geschmack fehlte es dem Eis jedoch, auch wenn es ca. 12 Prozent Champagner enthielt. Nach der Beurteilung eines Fachmanns sei Birne das dominante Aroma bei dem Eis. Daher liege in der Bezeichnung Champagner-Sorbet eine Irreführung der Verbraucher, so das OLG München. Die Ursprungsbezeichnung “Champagne” werde durch die Benennung in unzulässiger Weise ausgenutzt. Der Discounter habe dabei stark von dem positiven Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung profitiert, so das OLG München, das eine Revision nicht zuließ, da sich BGH und EuGH schon mit dem Fall beschäftigt hatte.

Das Urteil dürfte Signalwirkung haben und geschützte Ursprungsbezeichnungen stärken. Ähnlich wie Marken stellen geschützte Ursprungsbezeichnungen einen hohen Wert dar, weil Verbraucher beispielsweise eine bestimmte Qualität mit dem Produkt verbinden. Diese positive Strahlkraft der geschützten Ursprungsbezeichnung dürfen andere Unternehmen nicht unzulässig ausnutzen und Verbraucher dadurch in die Irre führen.

Im Markenrecht versierte Rechtsanwälte können beraten.

https://www.mtrlegal.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html

MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH www.mtrlegal.com ist eine wirtschaftsrechtliche ausgerichtet Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Mandanten sind nationale und internationale Gesellschaften und Unternehmen, institutionelle Anleger und Private Clients. MTR Rechtsanwälte sind international tätig und befinden sich in Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart.

Kontakt
MTR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Michael Rainer
Konrad-Adenauer-Ufer 83
50668 Köln
+49 221 2927310
+49 221 29273155
info@mtrlegal.com
https://www.mtrlegal.com

pe-gateway
Author: pr-gateway

WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
LoopsterPanel
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG
My Agile Privacy
Diese Website verwendet technische und Profiling-Cookies. Durch Klicken auf "Akzeptieren" autorisieren Sie alle Profiling-Cookies . Durch Klicken auf "Ablehnen" oder das "X" werden alle Profiling-Cookies abgelehnt. Durch Klicken auf "Anpassen" können Sie auswählen, welche Profiling-Cookies aktiviert werden sollen
Warnung: Einige Funktionen dieser Seite können aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen blockiert werden: