Diagnose allein reicht – Alkoholkrank? Führerschein weg

Man muss nicht betrunken hinterm Steuer erwischt werden, um die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs abgesprochen zu bekommen.

Auch eine diagnostizierte Alkoholabhängigkeit kann für den Verlust des Lappens sorgen, wie ein Gericht entscheidet.

Der Fahrerlaubnis kann auch dann entzogen werden, wenn der Führerscheininhaber nicht alkoholisiert am Straßenverkehr teilgenommen hat. Dies kann auch dann rechtens sein, wenn grundsätzlich eine Alkoholabhängigkeit vorliegt, wie das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden hat (Az.: 1 L 784/16).

In dem verhandelten Fall wurde ein Mann von der Polizei unter nicht näher erklärten Umständen von der Polizei bei sich zu Hause stark alkoholisiert aufgefunden. Die von den Beamten vor Ort festgestellte Atemalkoholkonzentration betrug 2,37 Promille. Die hiervon in Kenntnis gesetzte Verkehrsbehörde ordnete daraufhin zur Klärung der Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen eine Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) an.

Im entsprechenden Gutachten wurde eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert, worauf dem Mann mit sofortiger Wirkung die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Dies wollte dieser mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht verhindern.

Der Antrag blieb ohne Erfolg. In der gerichtlichen Entscheidung heißt es, die Behörde sei zu Recht davon ausgegangen, dass der Antragsteller zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht geeignet ist, weil bei ihm eine Alkoholabhängigkeit vorliegen würde, die seiner Fahreignung entgegenstehe. Außerdem wurde bei dem Betroffenen bereits drei Jahre zuvor eine Alkoholabhängigkeit festgestellt.

Nicht zuletzt die Tatsache, dass der Mann vor dem Atemalkoholtest eine Woche lang täglich 0,6 Liter Wodka und 0,5 Liter Radler konsumiert hatte, ohne in dieser Zeit Nahrung zu sich zu nehmen, führte zu der Diagnose. Der Entzug der Fahrerlaubnis bei einer festgestellter Alkoholabhängigkeit setzt dann auch nicht voraus, dass der Betroffene zuvor alkoholisiert am Straßenverkehr teilgenommen hat. Vielmehr kann die Behörde bei entsprechender Kenntnis die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs grundsätzlich infrage stellen, befand das Gericht.

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