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Bisher behandelte thematische Schwerpunkte sind “Hanf”, “Nandus in Mecklenburg”, “Tornados in Deutschland”, “Pegida” sowie “Reichsbürger”.
Ein neues Thea ist der sogenannte “Brexit”: Bei einem Referendum am 23. Juni 2016 stimmten die Wähler des Vereinigten Königreichs mehrheitlich für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (“Brexit”).
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Der eigentliche Austrittsprozess muss gemäß Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union durch die Mitteilung der britischen Regierung an den Europäischen Rat rechtlich wirksam in die Wege geleitet werden.
Im Oktober 2016 gab die britische Premierministerin Theresa May einen Zeitplan für den EU-Austritt bekannt: demnach soll Ende März 2017 der Austrittsvorgang nach Artikel 50 in Gang gesetzt werden, so dass nach voraussichtlich zweijährigen Verhandlungen frühestens mit einem Austritt im März 2019 zu rechnen wäre.
Schon seit dem Beitritt des Vereinigten Königreichs zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1973 hatten verschiedene Personen, Gruppen und Parteien einen Wiederaustritt aus der Gemeinschaft gefordert.
Beim EWG-Mitgliedschaftsreferendum 1975 hatten noch 67 % der Wähler für den weiteren Verbleib in der EWG (der Vorgängerorganisation der EU) gestimmt.
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Kurz nach dem Referendum veröffentlichte der Deutsche Bundestag eine Analyse zur Auswirkung eines Brexits auf die EU und insbesondere auf die politische und wirtschaftliche Stellung Deutschlands.
Danach ist Britannien nach den USA und Frankreich der drittwichtigste Exportmarkt für deutsche Produkte. Insgesamt exportiert Deutschland Waren und Dienstleistungen im Wert von jährlich etwa 120 Milliarden Euro nach Großbritannien, was etwa acht Prozent des deutschen Exports entspricht, wobei Deutschland gegenüber Großbritannien einen Handelsüberschuss von 36,3 Milliarden Euro (2014) erzielt.
Im Falle eines “harten Brexits” unterläge der deutsch-britische Handel WTO-Zölle, und davon wäre besonders der deutsche Export von Autos betroffen, wo ein Zoll von knapp 10 Prozent zu zahlen wäre.
Quellen-Hinweis: Inhaltlich u.a. zitiert zu den Themen “Brexit, Brexitbewegung, Themenseite, News, Portal, Deutschland” aus der Internet-Enzyklopädie Wikipedia.
Dieser Beitrag wurde am Montag dem 24. Oktober 2016 veröffentlicht.
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