Der schnelle Aufbau einer leistungsfähigen sicheren Infrastruktur im Festnetz und im Mobilfunk ist als Voraussetzung für das Lernen und Arbeiten und für den privaten Bereich unerlässlich geworden.
Die Breitband-Infrastruktur ist in Deutschland noch nicht so ausgebaut wie es für eine umfangreiche digitale Transformation erforderlich wäre. Auch in anderen Bereichen der Digitalisierung ist Deutschland hinter viele andere OECD-Länder zurückgefallen. Unter den G7-Staaten liegt die Bundesrepublik im Digital Riser Ranking auf dem vorletzten Platz.
Das kürzlich vom Wissenschaftlichen Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlichte Gutachten „Digitalisierung in Deutschland – Lehren aus der Corona-Krise“ zeigt erheblichen Handlungsbedarf in allen Bereichen der Digitalisierung auf. Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) stellt dazu fest: Der schnelle Aufbau einer leistungsfähigen sicheren Infrastruktur im Festnetz und im Mobilfunk ist in der heutigen Zeit als Voraussetzung für das Lernen und Arbeiten unerlässlich geworden und auch für den privaten Bereich dringend erforderlich.
Es ist daher aus Sicht der IfKom unverständlich, bei der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) das auf der politischen Agenda stehende Recht auf ein schnelles Internet durch unscharfe Definitionen derart zu verwässern, dass es de facto wirkungslos bleibt. Umso erfreulicher ist es, wenn die Netzbetreiber von sich aus den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Breitbandnetzes weiter vorantreiben. Allein die Deutsche Telekom will im Jahr zwischen 5 und 6 Milliarden Euro in das Netz investieren. Alle Wettbewerber zusammen investierten im Jahr 2020 knapp 10 Milliarden Euro.
Der ländliche Bereich ist allerdings in vielen Regionen deutlich unterrepräsentiert, was die Zahl schneller Internetanschlüsse betrifft. Rund ein Drittel aller Haushalte konnte dort Ende 2020 nicht die Anschlussgeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde erreichen. Wirtschaftlicher Ausbau ist im ländlichen Bereich oft nicht umsetzbar, so dass steuernde Instrumente wie Förderungen greifen müssen. Fehlen die Anreize, sollte eine Ausbauverpflichtung als letztes Mittel, wie im TKG vorgesehen, auch eingesetzt werden. Die zu erbringende Mindestanschlussgeschwindigkeit darf dabei nach Meinung der IfKom keinesfalls unter die schon für das Jahr 2018 politisch flächendeckend vorgesehenen 50 Megabit pro Sekunde zurückfallen, besser noch: Sie sollte mindestens 100 Megabit pro Sekunde betragen. In Zeiten, in denen von der Gigabit-Gesellschaft die Rede ist und in denen notwendigerweise mit Videokonferenzen, Homeschooling und Homeoffice gearbeitet werden muss, sind niedrigere Übertragungsgeschwindigkeiten nicht akzeptabel.
Neben der Infrastruktur umfasst die Digitalisierung aber noch viele andere Bereiche, in denen Aufholbedarf besteht. Zu oft tauschen Behörden ihre Informationen noch per Fax aus und binden aufgrund der vielen Medienbrüche in der Übertragung auch viel Arbeitskapazitäten. Es ist auch nicht ausreichend, den Bürgern die bisherigen Formulare per Internet zur Verfügung zu stellen, um sie dennoch ausdrucken zu müssen. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums fordert an vielen Stellen vereinfachte Verwaltungsabläufe und effektivere Zuständigkeitsverteilungen sowie länderübergreifende Rahmenregelungen und Standards. Diese Forderungen decken sich mit den bereits seit Jahren formulierten Appellen der Ingenieure für Kommunikation.
Nach Auffassung der IfKom darf das Tempo der Digitalisierung nicht aus Wahlkampfgründen nachlassen und zur Ankündigungspolitik für den Zeitraum nach den Wahlen werden. Das Gegenteil ist der Fall: Das Tempo der Digitalisierung muss trotz Wahlkampf gesteigert werden. Die IfKom unterstützen die Handlungsempfehlung, sich nicht nur auf klassisches Marktversagen zu konzentrieren, sondern verstärkt auch Fälle von Organisationsversagen zu betrachten, in denen komplexe Verfahrensabläufe, unklare Zuständigkeiten und fehlende politische oder unternehmerische Führung die Produktivitätspotenziale der Digitalisierung ungenutzt lassen. Außerdem sollten, wie auch im letzten OECD-Wirtschaftsbericht für Deutschland gefordert, digitale Technologien stärker und schneller wirtschaftlich eingesetzt werden, Hürden für die Technologieverbreitung abgebaut und insbesondere kleine, mittlere Unternehmen unterstützt sowie die digitalen Fähigkeiten der Beschäftigten weiterentwickelt werden.
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IfKom – Ingenieure für Kommunikation e.V.
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Author: PM-Ersteller
