In Haikou fand die erste Tagung zu dem Thema “Maritime Zusammenarbeit und Governance der Ozeane” statt

Auf der Tagung suchten internationale Experten nach Ansätzen zu verstärkter internationaler Kooperation in Bezug auf die Meere, einem harmonischeren Miteinander und dem Erreichen gemeinsamer Ziele.

Bild Vom 05. bis 06. November 2020 fand die erste Tagung zu dem Thema “Maritime Zusammenarbeit und Governance der Ozeane” in Haikou statt. Sie wurde von dem National Institute for South China Sea Studies (NISCSS, auf Deutsch “Nationales Institut für Studien zum südchinesischen Meer”), dem China-Southeast Asia Research Center on the South China Sea (CSARC, auf Deutsch “Chinesisch-südostasiatisches Forschungszentrum zum südchinesischen Meer”) und dem Institute for China-America Studies (ICAS, auf Deutsch “Institut für Studien zu China und Amerika”) veranstaltet und von dem China Institute of the University of Alberta (auf Deutsch “Chinainstitut der Universität Alberta”) unterstützt. Die Tagung brachte mehr als 500 Teilnehmer aus ca. 30 Ländern und Regionen zusammen, darunter Experten, Gelehrte, Diplomaten, ehemalige Politiker und Vertreter internationaler Organisationen, die an der Tagung entweder vor Ort in Haikou oder virtuell über das Onlinekonferenzsystem teilnahmen.

Die zweitägige Tagung bestand aus sieben Sitzungen, bei denen die Themen “Globale Governance der Ozeane und regionale Praxis”, “Aktuelle Entwicklungen und Brennpunkte im südchinesischen Meer”, “Zusammenarbeit und Risikomanagement in Bezug auf maritime Sicherheit”, “Aufbau einer regionalen Ordnung im südchinesischen Meer”, “Maritime Zusammenarbeit: Aktuelle Praxis und Zukunft”, “Pionierforschung zu maritimen Fragen und Aufbau von Kapazitäten für die Governance der Ozeane” und “Neue Ideen und Initiativen für die Governance der Ozeane” besprochen wurden.

Dr. Wu Shicun, Präsident des NISCSS und Vorstandsvorsitzender des CSARC hielt die Eröffnungsrede. H Gloria Macapagal-Arroyo, ehemalige Präsidentin der Phillipinen, Botschafterin Fu Ying, Vorstandsvorsitzende des Center for International Strategy and Security of Tsinghua University (CIIS-Tsinghua, auf Deutsch: Zentrum für internationale Strategie und Sicherheit der Tsinghua-Universität) und Michael Lodge, Generalsekretär der International Seabed Authority (ISA, auf Deutsch: Internationale Meeresbodenbehörde) hielten im Rahmen der Eröffnungszeremonie Einführungsvorträge. In weiteren Sitzungen hielten auch Mr. Stephen Orlins, Präsident des National Committee on U.S.-China Relations (auf Deutsch: Nationales Kommitte für die Beziehung zwischen USA und China) und Teresa Cheng Yeuk-wah, Gründerin des Asian Institute of International Law (auf Deutsch: Asiatisches Institut für internationales Recht), Vorträge zur Zukunft der Beziehung zwischen USA und China und zum Konfliktmanagement im südchinesischen Meer.

In ihrer Rede betonte Frau Macapagal-Arroyo die Wichtigkeit der Beziehung zwischen China und den Philippinen und die Notwendigkeit, eine vielseitige Perspektive und einen mehrdimensionalen Ansatz im Umgang mit solchen bilateralen Beziehungen zu wählen, um Lösungen zum beiderseitigen Vorteil finden zu können. Sie erinnerte an die trilaterale Zusammenarbeit zwischen den Philippinen, China und Vietnam bei gemeinsamen seismischen Untersuchungen und an die erfolgreiche gemeinsame Erschließung zwischen Malaysia und Thailand. Dabei vertrat sie die Ansicht, dass eine gemeinsame Erschließung die gesetzlichen Rechte der beteiligten Parteien nicht untergräbt. Zudem trat sie für eine funktionelle Zusammenarbeit der Länder, die entlang dem südchinesischen Meer liegen, auf Gebieten wie z.B. der Verwaltung von Fischereiressourcen ein, um so die Umweltverträglichkeit zu schützen und den Wohlstand zu erhöhen.

Botschafter Fu Ying führte an, dass der Ausbruch der COVID-19-Pandemie die Menschen an die Notwendigkeit erinnert, die globale Governance zu verstärken und die Effizienz internationaler Koordinationsmechanismen zu erhöhen. Dies gelte auch für die Governance der Ozeane. Der Multilateralismus sei die einzige wirksame Herangehensweise der internationalen Gemeinschaft, mit solchen neuen Problemen und Herausforderungen umzugehen. Das ultimative Ziel der maritimen Zusammenarbeit und der Governance der Ozeane sei es, ein harmonisches Miteinander zwischen den Ozeanen und der Menschheit zu finden und das gemeinsame Wohl der Menschheit zu fördern. Um dieses Ziel im südchinesischen Meer zu erreichen, seien Frieden und Stabilität von höchster Notwendigkeit. Die dort liegenden Ländern sollten eine breitere Sicht auf die Dinge einnehmen, anstatt sie als Nullsummenspiel zu bezeichnen, und nach einer kooperativen Erschließung streben, von der alle profitieren. Zudem sprach Botschafter Fu auch über Chinas Politik zum südchinesischen Meer und betonte, dass zweigleisiges Vorgehen der realistischste, am leichtesten zu verwirklichende Weg zum Umgang mit und zur Lösung des Territorialkonflikts im südchinesischen Meer ist.

Generalsekretär Michael Lodge befasste sich in seiner Rede mit der Frage, wie die ISA, ein erfolgreiches Beispiel für multilaterale Kooperation bei globaler Governance, mit den zahlreichen Herausforderungen umgegangen ist, die durch die enorme Nachfrage nach Mineralien aus dem Seeboden (bedingt durch den globalen Wandel hin zu grüner Energie) entstanden sind. Im Laufe dieses Prozesses hat die ISA ihre Rolle erfüllt, indem sie Regeln, Regulationen und Verfahren entwickelt hat, die “notwendig für die Durchführung von Aktivitäten auf diesem Gebiet, so wie sie sich entwickeln” sind. Indem sie einem sich entwickelnden, inkrementellen Ansatz zur Aufstellung von Regeln gefolgt ist und in einem umfangreichen Prozess die Beratung und Beiträge vieler verschiedener Seiten erlaubt hat, war die ISA in der Lage, angemessen auf Bedenken in Bezug auf den Umweltschutz einzugehen und eine gerechte Verteilung des Gewinns sicherzustellen. Er betonte die Wichtigkeit der Entwicklung des Multilateralismus und der Stärkung der internationalen Kooperation bei der globalen Governance der Ozeane. Er begrüßte die Ansicht von Präsident Xi Jinping, dass “globale Governance auf den Prinzipien der umfassenden Konsultation, gemeinsamen Beiträgen und geteilten Gewinnen basiert sein sollte, um sicherzustellen, dass alle Länder gleiche Rechte und Möglichkeiten haben und den gleichen Regeln folgen”.

Dr. Wu sprach darüber, dass wir uns in einer besonderen Zeit befinden, in der die Länder der Welt COVID-19 bekämpfen und auf wirtschaftliche Erholung und die Rückkehr zur Normalität zielen. Es sei von höchster Wichtigkeit und weitreichender Bedeutung, dass wir uns hier treffen und diskutieren, wie mit den Herausforderungen, denen sich die globale Governance der Ozeane und die nachhaltige Entwicklung ausgesetzt sehen, umgegangen werden kann. Zum einen ist die menschliche Gesellschaft mit einer noch nie dagewesenen Krise in Bezug auf den Umgang mit Umweltbelangen wie dem Anstieg des Meeresspiegels, der Erschöpfung von Fischereiressourcen und Abfällen im Meer konfrontiert. Zum anderen hat der Trend der Deglobalisierung die Bereitschaft zu internationaler maritimer Zusammenarbeit eingeschränkt bzw. deren Schwung gestoppt und das multilaterale System der Governance der Ozeane beeinträchtigt. Wie man angesichts solcher Tendenzen weitermachen kann, ist zu dem wichtigsten Problem geworden. Die Tagung zielt darauf, eine internationale akademische Plattform zu bieten, die sich mit maritimen Angelegenheiten, der Governance der Ozeane und internationaler Kooperation befasst und die “Erfahrungen und Lösungen in Bezug auf das südchinesische Meer” der globalen Governance der Ozeane anbietet. Und es soll Weisheit und Stärke zusammenbringen, um das von den vereinten Nationen formulierte Ziel für nachhaltige Entwicklung Nr. 14 zu verwirklichen – die Konservation und nachhaltige Benutzung der Ozeane, Meere und marinen Ressourcen für eine nachhaltige Entwicklung. Nicht zuletzt soll eine marine Gemeinschaft entwickelt werden, die eine gemeinsame Zukunft hat.

Teresa Cheng sah den Schlüssel für Friede und Sicherheit im südchinesischen Meer darin, sich nicht auf Konflikte oder Konfliktlösung bzw. Streitschlichtung zu fokussieren, sondern stattdessen die Chancen zu entdecken, die Kollaboration, Zusammenarbeit und die Entschlossenheit, die gemeinsamen Interessen der anliegenden Staaten zu verwirklichen, bieten. Im Vergleich zu dem “westlichen Ansatz”, der sich auf Konfrontation und internationales Recht verlässt, ist der auf gegenseitigem Verständnis basierende “asiatische Ansatz” eher in der Lage, gegenseitiges Vertrauen und Kooperation im Wege der friedlichen Koexistenz aufzubauen. Die Unterzeichnung der “Declaration on the Conduct of Parties in the South China See” (DOC, auf Deutsch: “Erklärung zum Verhalten der Parteien im südchinesischen Meer”) und die Verhandlung des “Code of Conduct in the South China Sea” (COC, auf Deutsch: “Kodex zum Verhalten im südchinesischen Meer”) haben demonstriert, dass der Schlüssel zu Frieden und Stabilität im südchinesischen Meer in der Koordination der Interessen und in pragmatischer Kooperation der relevanten Parteien in der Region liegt. Die Einmischung externer Akteure verschlimmert nur die regionalen Spannungen. Basierend auf dem Prinzip der Suche nach Gemeinsamkeiten und dem Überwinden von Meinungsverschiedenheiten sollten China und die ASEAN-Länder versuchen, das gegenseitige Vertrauen zu erhöhen und die gemeinsamen Interessen zu erweitern, um einen günstigen Rahmen für die Lösung von Konflikten zu erreichen.