(Mynewsdesk) FRIBOURG, SWITZERLAND — (Marketwired) — 02/11/16 — Nachdem die Ethical Coffee Company (ECC) vor Kurzem einen Versuch von Nestlé abwehren konnte, den Entzug eines ECC-Patents beim Europäischen Patentamt (EPA) zu erwirken, verklagt ECC nun die Nespresso Deutschland GmbH und wei- tere Firmen. Ziel der Anklage ist ein sofortiger Verkaufsstopp der Nespresso- Kaffeemaschinen, welche die Patentrechte von ECC verletzen.
Vor vier Jahren öffnete ECC in Deutschland den Markt für Nespresso-kompatible Kaffeekap- seln mit seinen zu 100% aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellten, biologisch abbau- bare, Kaffee Kapseln. ECC, gegründet vom früheren Nespresso-Präsidenten (1988-1997), Jean-Paul Gaillard, ist ein Premiumhersteller von biologisch abbaubaren, für das Nespresso- System geeigneten, Kaffeekapseln.
ECC hat nun gegen die Nespresso Deutschland GmbH, Krups GmbH und DeLonghi Deutsch- land GmbH Klage eingereicht, da es seine Rechte hinsichtlich des Patents EP 2 312 978 B1 und seiner drei Gebrauchsmuster DE 20 2010 017 801 U1, DE 20 2010 017 802 U1 und DE 20 2010 017 784 U1 verletzt sieht. Die Klagen liegen bei den Landgerichten Düsseldorf (Akten- zeichen 4b O 9/16) und München (Aktenzeichen 7 O 24 470/15) vor. ECC hält die Urheber- rechte an verschiedenen Änderungen von Nespresso-Kaffeemaschinen, mit denen – laut Angaben von ECC – verhindert werden soll, dass Kapseln in die Maschinen eingesetzt wer- den, die nicht aus Aluminium oder Plastik, beides Umwelt verschmutzende Materialien, ge- fertigt sind.
Nestlé war es nicht gelungen, in einem Widerspruchsverfahren gegen das EPA die Rücknah- me von Patent EP 2 312 978 B1 zu erwirken. Das EPA bestätigte am 29. Januar 2016 die un- eingeschränkte Zulässigkeit des Patents und wies den Einspruch der Nestlé- Tochtergesellschaften Nestec S.A. und Nespresso France ab.
In den in München und Düsseldorf anhängigen Patentverletzungsklagen fordert ECC Nes- presso, Krups und DeLonghi dazu auf, den Verkauf von Nespresso-Kaffeemaschinen mit ihrer aktuellen Ausstattung in Deutschland einzustellen. Ferner wird Schadenersatz für bereits verkaufte Maschinen, Kaffee Kapseln und weiterem Zubehör verlangt.
ECC konnte sich bereits 2012 erfolgreich gegen mehrere von Nestlé eingereichte Patentver- letzungsklagen verteidigen. Nestlé hatte damals versucht, den Verkauf von ECC-Kapseln in Deutschland zu verbieten. Das Landgericht Düsseldorf wie auch das Oberlandesgericht Düs- seldorf wiesen die Klagen Nestles (Aktenzeichen 4b O 81/12 und I-2 U 72/12) ab. Mit dem erfolgreichen Gerichtsverfahren hat ECC den Weg des freien Wettbewerbs im Kaffeekap-selmarkt geöffnet. Der Verbraucher kann nun anstelle von Aluminium oder Plastik Kapseln biologisch abbaubare Kapseln verwenden.
Jean-Paul Gaillard, der Präsident der Ethical Coffee Company, äusserte sich dazu wie folgt: «Jede Behinderung des freien Wettbewerbs schadet der Wirtschaft und dem Konsumenten. Aufgrund der technologischen und qualitativen Überlegenheit unserer Kaffeekapseln stellt uns Nestlé wiederholt Hindernisse in den Weg. Unsere zu 100% aus nachwachsenden Roh- stoffen hergestellten und biologisch abbaubaren Kaffee Kapseln machen deutlich, dass Kap- seln aus Plastik oder Aluminium angesichts von globaler Erwärmung und Umweltverschmut- zung nicht mehr den heutigen Herausforderungen und Zeit gerecht sind.
Entsprechend freuen wir uns über den Entscheid des EPA, den Antrag von Nestlé auf Aber- kennung des Patents der Ethical Coffee Company zurückzuweisen. Nestlé/Nespresso sind gezwungen, die Regeln des fairen Wettbewerbs zumindest teilweise einzuhalten und jede weitere Verletzung des geistigen Eigentums von ECC zu unterlassen. Vor allem aber bedeutet der Entscheid einen Meilenstein für die Umwelt und für den Verbraucher, der jetzt ungehin- dert sein Recht der freien Wahl ausüben kann. Dies gehört zu den Grundprinzipien der Ethi- cal Coffee Company SA.
Vom Geschäftsstandpunkt bedeutet dies, dass wir mit unseren Klagen unsere Position in dem regelrechten Krieg, den Nestlé ausschliesslich gegen ECC führt, stärken. ECC bietet dem Konsumenten besseren Kaffeegenuss und dies, im Gegensatz zu Aluminium oder Plastik An- bietern, ohne Konsequenzen auf Erderwärmung und Umweltverschmutzung. Nestlé redet gern von fairem Wettbewerb. Ich würde es vorziehen, wenn das Unternehmen nicht nur davon reden, sondern auch entsprechend handeln würde. Die erwähnten Vorgehen bestäti- gen, dass dies leider nicht der Fall ist.
ECC geht in mehreren Ländern gerichtlich gegen Nestlé vor, sowohl wegen Patentverletzung als auch wegen Geschäftsschädigung. Insgesamt fordern wir rund 2,0 Milliarden Euro von Nestlé. Eine weitere Klage wurde letzte Woche in Belgien eingereicht. Diese folgt die bereits in Frankreich, Deutschland und in der Schweiz eingereichten Klagen.
Ich frage mich, wie Nestlé, an der nächsten Generalversammlung im April 2016, diese im Spiel gesetzten Summen, seinen Aktionären erklären will. Der Wirtschaftsprüfer von Nestlé, KPMG, wird die Aktionäre sicherlich über den Sachverhalt informieren müssen. Dies von der Buchhalterischen Perspektive, wie auch vom Standpunkt Konkurrenz verzehr und unfairem Verhalten gegenüber dem Konsumenten. Nicht zu Letzt, angesichts der vorliegenden Ver- antwortung von Nestlé gegenüber der wachsenden Umweltproblematik und Herausforde- rung für die Regierungen und das allgemeine Konsumverhalten. »
Über die Ethical Coffee Company Gegründet durch Jean-Paul Gaillard, ex-CEO von Nespresso, entwickelt und vertreibt die Ethical Coffee Company – ab 2010 in Frankreich und seit 2011 schrittweise in ganz Europa – patentierte, biologisch abbaubare Kaffeekapseln, die mit sämtlichen Nespresso®*- Maschinen kompatibel sind. Dies im Wissen darum, dass Nespresso rechtlich verpflichtet ist, die Gerätegarantie in sämtlichen Fällen zu gewährleisten. Verglichen mit Konkurrenzproduk- ten erweisen sich die innovativen Kaffeekapseln von besserer oder gleichwertiger Qualität.
*Handelsmarke im Besitz Dritter, welche in keiner Verbindung zur Ethical Coffee Company steht
Wir freuen uns, Ihnen unsere Pressemitteilung und der Rechtsentscheid.
Kontakt
Jean-Paul Gaillard Präsident
Ethical Coffee Company SA
Tel : + 41 21 947 05 10
www.ethicalcoffeecompany.com
Email : jpgaillard@ethicalcoffee-co.com
www.facebook.com/EthicalCoffeeCompany
=== Kaffeekapseln: Gegenschlag von Ethical Coffee Company im Kaffeekapsel-Krieg gegen Nes- presso (Bild) ===
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Author: pr-gateway
