Die Potsdamer Dauerbaustellen, wie die gesperrte Behlertstraße und das Leipziger Dreieck sowie die Zeppelinstraße, Kastanienallee und Schafgraben, als auch der Werdersche Damm zwischen Wasserwerk Wildpark und Kuhfortdamm verursachen massiven Frust bei den Potsdamer Bürgern, welche die Schuld bei Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sehen.
In einem Interview mit DEUTSCHE TAGESZEITUNG sagten Bürger in Potsdam: „Mike Schubert ist der unfähigste Bürgermeister, den Deutschland hat!“
Auf die Frage unserer Journalisten, warum dies so wäre, sagten Bürger, welche sich als Potsdamer bezeichneten: „Das einzige, was Mike Schubert hat, ist das richtige Parteibuch der SPD, er hätte Schauspieler bleiben sollen, zwar war er als solcher in SPUK IM HOCHHAUS auch schlecht, aber da hätte er wenigstens nicht so viel Schande angerichtet wie in Potsdam!“
Unsere Journalisten fragen, was denn Herr Mike Schubert als Oberbürgermeister von Potsdam so schlechtes tun würde, dass es zu dieser Meinung kommt, sagten die Potsdamer Bürger: „In unserem Potsdam bekommt man nicht mal zur Ummeldung auf Monate einen Termin, die Straßen von Potsdam sind tagtäglich verstopft, Mike Schubert ist eine Schande für ganz Potsdam!“
Dass es nicht einmal im Ansatz Termine zur Ummeldung gibt, davon konnte sich DEUTSCHE TAGESZEITUNG auf der Webseite der Stadt Potsdam überzeugen, hier sehen Sie einen Screnshot der Terminvergabe in Potsdam: https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/image.dtz/uploads/Terminvergabe_Rathaus_Potsdam.jpg
Überdies scheint es Mike Schubert (SPD) nicht so genau mit dem Pressegesetz zu nehmen, bis heute sind Presseanfragen BERLINER TAGESZEITUNG seit Juli 2022 und August 2022, nicht beantwortet, weder von Jan Brunzlow, welcher die kommissarische (komm.) Bereichsleitung des Fachbereiches Fachbereich Kommunikation und Partizipation, Bereich Presse und Kommunikation bei Oberbürgermeister Mike Schubert betreuen darf, nicht beantwortet, noch von Mike Schubert selbst, dies entgegen der gesetzlichen Regelungen im Pressegesetz des Landes Brandenburg.
Die schriftlich gestellten Fragen im Juli und August 2022 an Mike Schubert und seinen Jan Brunzlow, komm. Bereichsleitung des Fachbereiches Fachbereich Kommunikation und Partizipation, Bereich Presse und Kommunikation, waren:
1) Wie viele „Kleine Anfragen“ erhielt Herr Oberbürgermeister Mike Schubert im Jahr 2021?
2) Wie viele „Kleine Anfragen“ erhielt Herr Oberbürgermeister Mike Schubert im Jahr 2022 bis zum 24. Juli 2022?
3) Wie viele „Kleine Anfragen“ hat Herr Oberbürgermeister Mike Schubert im Jahr 2021 beantwortet?
4) Wie viele „Kleine Anfragen“ hat Herr Oberbürgermeister Mike Schubert im Jahr 2022 bis zum 24. Juli 2022 beantwortet?
5) Gibt es in Potsdam eine koordinierende Stelle, die betroffenen ukrainischen Flüchtlingen bei der aufwendigen Suche nach einem Wohnplatz/Wohnung behilflich sein kann (vgl. Lotse Berlin) und falls nein, warum nicht?
6) Nutzt das Rathaus Potsdam im laufenden Jahr 2022, in den Büros Klimaanlagen?
7) Welche Temperatur im Rathaus Potsdam, ist für den anstehenden Winter vorgesehen?
8) Oberbürgermeister Mike Schubert hat eine Reform des Anti-Rechts-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ angekündigt, wird dieses „Bündnis“ von der Stadt Potsdam finanziell in einer wie auch immer gearteten Form gefördert und sei es nur mittels Kopien aus städtischen Kopierern?
9) Wie hoch waren die Schulden der Landeshauptstadt Potsdam im Jahr 2021?
10) Wie hoch sind die Schulden mit Stand 30. Juni 2022 der Landeshauptstadt Potsdam?
11) Wie viele Parkverstöße gab es im Jahr 2021 im Einzugsbereich der Landeshauptstadt Potsdam?
12) Wie viele Parkverstöße gab es im Jahr 2022, im ersten Halbjahr, bis zum 30. Juni 2022?
13) Nutzt Herr Oberbürgermeister Mike Schubert einen Dienstwagen?
14) Von welchem Fabrikat und welchem Typ ist der Dienstwagen des Herrn Oberbürgermeister Mike Schubert?
15) Nutzt Herr Oberbürgermeister Mike Schubert einen Dienstwagen privat?
16) Wird eine etwaige private Nutzung des Dienstwagens von Herrn Oberbürgermeister Mike Schubert dem Oberbürgermeister berechnet und wenn ja, wie?
17) Welche Baustellen gibt und gab es im ersten Halbjahr des Jahres 2022, in der Landeshauptstadt Potsdam?
18) Wie viele Baustellen gab es im Jahr 2021 in der Landeshauptstadt Potsdam?
19) Welche Straßensperrungen gibt und gab es im ersten Halbjahr des Jahres 2022 in der Landeshauptstadt Potsdam?
20) Welche Straßensperrungen gab es im Jahr 2021 in der Landeshauptstadt Potsdam?
Wer Presseanfragen nicht beantwortet, der muss sich an dieser Stelle zumindest fragen lassen, hat er etwas zu verbergen?
Dass Fragen von Journalisten durch Behörden beantwortet werden müssen, ergibt sich aus Paragraf 5, Absatz 1 des Brandenburgischen Landespressegesetz (BbgPG), eine wie auch immer geartete Schranke der Verweigerung des Informationsanspruchs gemäß Paragraf 5 Absatz 2, Nr. 4 des Brandenburgischen Landespressegesetzes (BbgPG), gibt es für die Behörde, also das Rathaus der Landeshauptstadt Potsdam sowie den aktuell amtierenden Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und sein komm. Bereichsleiter Jan Brunzlow, nicht!
Hingewiesen sei an dieser Stelle von DEUTSCHE TAGESZEITUNG: Oberbürgermeisters Mike Schubert erhält von den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland für seine Tätigkeit, monatlich 10.343,84 Euro, in der Besoldungsgruppe B7.
Dass Bürger in Potsdam Oberbürgermeister Mike Schubert (Mitglied der SPD, Sozialdemokratische Partei Deutschlands) als „unfähigsten Bürgermeister Deutschland bezeichnen“, ist weder für Potsdam noch für Deutschland als gut zu bezeichnen und lässt die Frage offen, was haben Mike Schubert und seine Partei SPD getan, damit Bürger so ein Statement über den amtierenden Oberbürgermeister von Potsdam abgeben?
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