Schlagwort: Anwälte

HCI Deepsea Oil Explorer: Möglichkeiten der Anleger https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Für die Anleger stand die Beteiligung an dem Fonds HCI Deepsea Oil Explorer von Anfang an unter keinem guten Stern. Es besteht …

BGH: Unzulässige Werbung bei Nahrungsergänzungsmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bei Nahrungsergänzungsmitteln kann gegen die Health-Claims-Verordnung verstoßen und damit unzulässig sein. Das hat der BGH entschieden (I ZR 81/15). GRP …

BGH: Abweichungen zwischen Versicherungsantrag und Versicherungsschein https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht/versicherungsrecht.html Versicherungsantrag und Versicherungsschein stimmen nicht immer inhaltlich überein. Bevorzugt die Abweichung den Versicherungsnehmer, ist laut BGH der Versicherungsschein maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, …

Steuer-CDs dürfen zur Fahndung genutzt werden – Rechtzeitige Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim Verdacht auf Steuerhinterziehung sind Hausdurchsuchungen legal. Selbst wenn der Verdacht aufgrund illegal beschaffter Bankdaten besteht. Steuersünder können aber eine …

Enterprise Holdings: Gelder der Anleger stehen im Feuer http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Was mit einer ausbleibenden Zinszahlung begann, kann für die Anleger der Enterprise Holdings zu hohen finanziellen Verlusten führen. Mit weiteren Auszahlungen …

Massenhafte Krankmeldungen: Möglichkeiten der Arbeitgeber https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Wenn viele Arbeitnehmer eines Unternehmens gleichzeitig erkranken, kann das für den Betrieb problematisch sein. Ist die Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht, drohen aber arbeitsrechtliche Konsequenzen. GRP …

OLG München zur Treuepflicht eines GmbH-Gesellschafters https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html Streit kommt in den besten Familien vor und auch unter Gesellschaftern einer GmbH. Dabei greift die Treuepflicht eines Gesellschafters nicht in jedem Fall, …

Durch Testament Konfliktpotenzial unter Erben entschärfen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Erbengemeinschaften bieten in der Regel jede Menge Konfliktpotenzial. Die Streitigkeiten unter Erben lassen sich ausräumen, indem ein Testament oder Erbvertrag erstellt wird. GRP …

Darlehenswiderruf: BGH erteilt Argumenten der Banken deutliche Absage http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Nach der ausführlichen Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs dürfte sich der Darlehenswiderruf gegenüber Banken und Sparkassen durchsetzen lassen (Az.: XI ZR 564/15). GRP …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Wahl der passenden Gesellschaftsform http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html Die Wahl der passenden Gesellschaftsform kann schon maßgeblich zum Erfolg eines Unternehmens beitragen. GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über die …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Wirksamkeit eines Compliance Systems http://www.grprainer.com/rechtsberatung/wirtschaftsstrafrecht/compliance.html Compliance Management Systeme sind aus großen und auch immer mehr mittelständischen Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Ihre Wirksamkeit muss aber auch …

Einseitige Änderungen beim Berliner Testament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Das Berliner Testament bietet Ehepartnern Vorteile, entfaltet aber auch eine hohe Bindungswirkung. Daher sollte festgelegt werden, welche Verfügungen auch einseitig wieder geändert werden dürfen. …

Steuerhinterziehung: Neue Spuren durch alte Selbstanzeigen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung lassen nicht nur die Kassen der Finanzminister klingeln. Vielmehr ergeben sich durch die Auswertung der Selbstanzeigen auch neue Spuren für …

VW-Abgasskandal: Ex-Vorstand im Zwielicht http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der ehemalige Vorstandschef gerät im VW-Abgasskandal wieder stärker unter Druck. Nach einem Medienbericht soll er die Vertuschung der Abgasmanipulationen in den USA gebilligt haben. GRP …

Widerruf einer Anschlussfinanzierung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Zwischen 2002 und dem 10. Juni 2010 geschlossene Immobiliendarlehen können nicht mehr widerrufen werden. Für eine Anschlussfinanzierung kann der Widerruf aber noch möglich sein. GRP Rainer …

Insolvenzverfahren KTG Agrar: Eigenverwaltung beendet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Insolvenzverfahren über die KTG Agrar SE wurde die Eigenverwaltung am 28. September aufgehoben. Das Verfahren wird nun als Regelinsolvenzverfahren fortgeführt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, …

Hansa Hamburg Shipping MS RHL Aurora: Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Reinbek hat das Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des von Hansa Hamburg Shipping aufgelegten Schiffsfonds MS RHL Aurora am 23. …

Enterprise Holdings: Zinszahlung an Anleger bleibt aus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Anleger des Versicherungsanbieters Enterprise Holdings warten vergeblich auf Zinszahlungen. Die Gesellschaft hat externe Verwalter beantragt und befindet sich in einer Art Schutzschirmverfahren. …

Ohne Testament oder Erbvertrag kann der unverheiratete Lebenspartner leer ausgehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Dass Paare auch ohne Trauschein zusammenleben, ist schon lange keine Ausnahme mehr. Das Erbrecht hat auf diese Entwicklung noch …

HCI Shipping Select XXIII: Möglichkeiten der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Den Anlegern des HCI Shipping Select XXIII erging es wie vielen anderen Schiffsfonds-Anlegern auch: Ihre Erwartungen wurden enttäuscht. Noch können Schadensersatzansprüche geltend …

KTG Energie AG stellt Insolvenzantrag http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Es hatte sich angedeutet: Die KTG Energie AG hat Insolvenzantrag beim Amtsgericht Neuruppin gestellt. Das Insolvenzverfahren soll in Eigenverwaltung durchgeführt werden, teilt das Unternehmen …

BAG zu Massenentlassungen und Konsultationsverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Lässt der Betriebsrat keine weitere Verhandlungsbereitschaft zur Vermeidung von Massenentlassungen erkennen, kann der Arbeitgeber das Konsultationsverfahren nach § 17 Abs. 2 KSchG als beendet …

EuGH bestätigt Verbot für Kosmetika mit Tierversuchen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Für Kosmetika, die mit Hilfe von Tierversuchen hergestellt wurden, gilt in der EU ein weitreichendes Verkaufsverbot. Das hat der EuGH mit Urteil …

Wenn das Schwarzgeld zur Belastung wird – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Das unversteuerte Schwarzgeld belastet. Wer noch eine Selbstanzeige stellen möchte, sollte sich kompetente Unterstützung holen, damit die Selbstanzeige auch …

Widerruf bei Immobiliendarlehen ab 2010 http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Widerrufsjoker bietet bei Immobiliendarlehen, die seit dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, immer noch die Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen und von den …

Vega Reederei: MS Vega Stockholm offenbar verkauft http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Seit Anfang 2007 konnten sich Anleger an dem von der Vega Reederei aufgelegten Schiffsfonds MS Vega Stockholm beteiligen. Nun wurde das Containerschiff …

KTG Energie AG: Beunruhigende Nachrichten für die Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html In wenigen Tagen wäre die Zinszahlung für die Anleihe der KTG Energie AG fällig. Ob es dazu kommt, erscheint angesichts aktueller …

Schadensersatzansprüche gegen das Lkw-Kartell: Verjährungsfristen beachten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Geschädigte des Lkw-Kartells können nach dem Beschluss der EU-Kommission Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Verjährungsfristen sollten sie dabei nicht aus den Augen verlieren. GRP …

Klagen der Aktionäre im VW-Abgasskandal auch nach dem 19. September möglich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Auch nach Ablauf des 19. September müssen Schadensersatzansprüche der VW -Aktionäre in Folge des Abgasskandals noch keineswegs verjährt …

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige bei geerbtem Schwarzgeld http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/selbstanzeige-erbe-erbschaft.html Manchem Erben ist nicht bewusst, dass im Nachlass ein großes Risiko schlummert. Nämlich dann, wenn der Erblasser ihm auch unversteuertes Schwarzgeld hinterlassen hat. Dann …

Hartmann Reederei MS Dessau: Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das reguläre Insolvenzverfahren über das Vermögen der Schiffsgesellschaft des Frachters MS Dessau wurde am 7. September am Amtsgericht Delmenhorst eröffnet (Az.: 12 IN …

KTG Agrar: Unternehmensteile verkauft – Anleger vor Verlusten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die insolvente KTG Agrar SE macht beim Verkauf ihrer Unternehmensteile Fortschritte. Dass das Geld in die Taschen der geschädigten Anleger spült, …

Darlehenswiderruf – wenn die Bank sich querstellt http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Auch wenn Verbraucher den Widerruf ihres Darlehens fristgerecht erklärt haben, wird die Angelegenheit damit in den meisten Fällen nicht erledigt sein. Jetzt …

Hartmann Reederei MS Köln: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Anfang des Jahres meldete der Schiffsfonds MS Köln der Hartmann Reederei Insolvenz an. Nun hat das Amtsgericht Delmenhorst das reguläre Insolvenzverfahren über …

EuGH zur Befristung von Arbeitsverträgen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Möchten Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag befristen, muss es dafür einen Sachgrund geben oder die Befristung auf maximal zwei Jahre festgelegt sein. Das zeigt auch ein …