Virtuelle Eigentümerversammlungen – Experten-Anhörung im Bundestag
von Der Bundestag hat Virtuelle Eigentümerversammlungen am 19.02.24 mit Experten beraten. Erste Stellungenahmen der Verbände.
Schlagwort: Bundestag
Lebensmittel-Werbeverbote verfassungsrechtlich fraglich
von Arbeitsmarkt wird schlanker – Kinder nicht Foto: stock.adobe.com / Janet Worg (No. 9301) (Bildquelle: stock.adobe.com / Janet Worg) sup.- Die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) geplanten Werbeverbote stehen …
“Die Politik-Blackbox mit Technologie aufbrechen”
Expertenkommentar zur Verschärfung des Lobbyregistergesetzes Quelle: iStock.com/Pogonici Berlin, 20.10.2023 – Der Bundestag hat in der Nacht zum 20. Oktober das Lobbyregistergesetz verschärft. Damit gelten für Lobbyisten im Bundestag strengere Regeln. …
IfKom: Energiewende gelingt nur mit Digitalisierung!
Die notwendige Transformation von Gesellschaften und der weltweiten Wirtschaft bedarf neuer Strategien und Denkansätze. Dafür haben auch Ingenieurinnen und Ingenieure Verantwortung zu übernehmen.
Düstere Aussichten am deutschen Wohnungsmarkt und für die Baubranche
Verbände rechnen mit Baurezession und weiterem Rückgang von über 4% in 2023. Die Lage am deutschen Wohnungsmarkt ist angespannt wie seit 30 Jahren nicht mehr
So merkst du Dir die neuen Ministerinnen und Minister!
Das Team rund um Olaf Scholz (Bildquelle: Steffen Prößdorf, Wikicommons) Dass Olaf Scholz designierter Bundeskanzler ist, weißt du bereits. Wenn nicht, wird dich wohl auch nicht interessieren, wer darüber hinaus …
DGHS-Mahnwache “Mein Ende gehört mir!”
Patientenschutzorganisation appelliert am World Right to Die Day an den Bundestag
Höllenritt Wahlkampf – Ein Insider-Bericht und SPIEGEL-Bestseller, der es in sich hat
Frank Stauss nimmt die Leser in “Höllenritt Wahlkampf” auf eine packende Zeitreise seiner außergewöhnlichen Karriere und in die verrückte Welt der Politik mit.
Bundesrat vertagt novellierte Heizkostenverordnung
Neuregelung der Heizkostenverordnung mit Fernablesbarkeit von Verbrauchsmessgeräten. Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) in nationales Recht
Stefan Sauer: “Lieber in die Opposition als eine Regierung mit der SPD”
Matthias Zimmerer, Bürgermeisterkandidat der CDU Ginsheim-Gustavsburg war ebenfalls vor Ort. Stefan Sauer | Foto: BYC-News – Meikel Dachs Am Freitagnachmittag (10. September 2021) um 15:00 Uhr fand ein Treffen der …
Neues Klimaschutzgesetz: ECG benennt konkrete Handlungsfelder für Unternehmen
– PPA und Eigenerzeugung von Strom mit großem Potenzial – CO2-Einsparung langfristig wirtschaftlicher als Kompensation Kehl, 24.06.2021 – Voraussichtlich morgen wird der Bundesrat das neue Klimaschutzgesetz verabschieden. Bereits heute stehen …
Kündigung von Mietverträgen in der Corona-Krise – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Gut beraten von den Experten der ERGO Group Mieter müssen dem Vermieter beweisen, dass ihre Zahlungsprobleme mit Corona zu tun haben. (Bildquelle: ERGO Group) Gerhard H. aus Mannheim: Wegen der …
Auch nach Einschränkung der Sachbezugskarten ist Belonio die zukunftssichere Lösung für Benefits
In seiner heutigen 124. Sitzung hat der Deutsche Bundestag die bisherige Praxis, Sachbezüge über Geldkarten auszuschütten, stark eingeschränkt. Veränderungen im Sachbezug In seiner heutigen 124. Sitzung hat der Deutsche Bundestag …
Entschlussfreudige Abgeordnete im Bundestag
ARAG Experten über neue Gesetze und Entscheidungen aus dem Parlament In einem wahren Sitzungsmarathon haben die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Donnerstag einige Gesetzesänderungen und neue Gesetze auf den Weg …
BITMi begrüßt Einigung beim Digitalpakt
Berlin, 21. Februar 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Einigung im Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt, welche heute auch vom Bundestag verabschiedet wurde. Mit der bevorstehenden Änderung des Grundgesetzes …
Deutsches Kinderhilfswerk fordert Priorisierung der Bekämpfung von Kinderarmut im Bundeshaushalt
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit, die Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland im Bundeshaushalt deutlich stärker zu priorisieren. Dafür muss aus Sicht …
Gesunde Ernährung von Kindern durch gesetzliche Maßnahmen stärker fördern
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über gesunde Ernährung gesetzliche Maßnahmen für besseres Essen in Kitas und Schulen an. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation sind …
Kritik des UN-Sozialrats Schlag ins Gesicht für Sozialpolitik der Bundesregierung
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bundestag und Bundesregierung auf, die Kritik des UN-Sozialrats ernst zu nehmen und endlich Bedingungen für ein gutes Aufwachsen armer Kinder in Deutschland …
Deutsches Kinderhilfswerk: Familienentlastungspaket hilft armen Familien nicht
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Vorfeld der heutigen Bundestagsdebatte über das Familienentlastungspaket der Bundesregierung Nachbesserungen zugunsten armer Familien und ihren Kindern. Das geplante Paket ist aus …
Agenda 2011-2012: Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro
Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher.
Emnid-Umfrage zeigt: Große Mehrheit befürwortet Undercover-Recherchen durch Tierschutzorganisationen
Eine große Mehrheit der Deutschen Bevölkerung befürwortet laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage Undercover-Recherchen und stärkere Tierschutzkontrollen
FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Deutsches Tierschutzbüro beurteilt die Forderungen von FDP und CDU, Tierschutzorganisationen die Gemeinnützigkeit zu entziehen, als haltlos und ungerechtfertigt.
IfKom: Deutschland braucht eine digitale Zukunft
IfKom, ZBI und Ziemiak plädieren für eine Industrievernetzung wird eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hoher Bitrate im Gigabereich mit Glasfasertechnik benötigt.
Digitale Bildung in Schulen und Hochschulen muss stärker gefördert werden
Seit 10 Jahren werden Schulen mit MINT-Kompetenz ausgezeichnet, seit zwei Jahren Digitale Schulen. Sattelberger ist wichtig, technisch-naturwissenschaftl. Kompetenz u. Innovation gehen Hand in Hand.
IfKom: Ländliche Industrie braucht schnelles Internet
IfKom, ZBI und Sendker plädieren für ein flächendeckendes, leistungsfähiges und zukunftssicheres Breitbandnetz in Deutschland, damit die ländliche Industrie wettbewerbsfähig bleibt.
AfD greift nach dem Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss
Falk Rodig: “Die AfD ist im Haushaltsausschuss an der Funktionsfähigkeit des Staates interessiert” Die AfD wird aller Voraussicht nach den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestags übernehmen. Die Fraktionen von …
Falk Rodig – AfD Berlin: Deutsche Kirche in kritischer Lage
Falk Rodig – AfD Berlin: Deutsche Kirche in kritischer Lage AfD und Kirchenführung streiten sich – darüber freuen sich die Linken und testen aus, ob der Grund für einen Vorstoß …
AfD: Falk Rodig wünscht armen Kindern in Berlin-Lichtenberg Frohe Weihnachten
AfD: Falk Rodig wünscht armen Kindern in Berlin-Lichtenberg Frohe Weihnachten Weihnachten ist das Fest der Liebe, doch für viele Kinder in Lichtenberg wird es kein Frohes Fest. Viele Lichtenberger kennen …
Berlin: AfD-Fraktionschef Georg Pazderski zum Ende von Jamaika
Berlin: AfD-Fraktionschef Georg Pazderski zum Ende von Jamaika Bundeskanzlerin Merkel bedauert das Aussteigen der FDP aus den jüngsten Jamaika-Sondierungen. “Wir waren auf der Zielgeraden”, sagte sie in einem Interview. Im …
Alice Weidel: AfD freut sich auf eventuelle Neuwahlen!
Alice Weidel: AfD freut sich auf eventuelle Neuwahlen! Die AfD begrüßt das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel sei “gescheitert und es wird …
AfD: Falk Rodig deckt auf – 18 Millionen Euro für Asylantenheim
AfD: Falk Rodig deckt auf – 18 Millionen Euro für ein Asylantenheim Ute G.* ist verzweifelt: “Ich habe einen Kredit aufgenommen, den ich mein ganzes Leben lang abzahlen muss. Mein …
pcBilliger und die gelbe Staatslimousine für Angela Merkel
pcBilliger am Kanzleramt von Angela Merkel – neue Staatslimousine? Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag sind Geschichte, die Stimmen sind gezählt, die Pfründe werden verteilt und die konstituierende Sitzung des …
Falk Rodig: AfD gegen Genderwahn im Jugendamt Berlin
Genderwahn: Senat zwingt Jugendamt zum Männerhass – Falk Rodig, AfD Berlin, fordert Rechenschaft Während sich die möglichen Koalitionäre nach der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gegenseitig verbal “die Haare ausreißen” …
AfD Berlin, Falk Rodig – Wahlnachlese aus der deutschen Hauptstadt
AfD Berlin, Falk Rodig: Wahlnachlese aus der deutschen Hauptstadt Falk Rodig, Mitglied der Fraktion der AfD (Alternative für Deutschland) im Bezirksparlament Berlin-Lichtenberg, zieht bei Deutsche Tageszeitung, Interview vom heutigen Dienstag …
