ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Informationen auf einen Blick +++ Infektionsschutzverordnung frühzeitig aufgehoben +++ Ursprünglich sollte sie laut ARAG Experten bis zum 7. April 2023 gelten: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung. Sie verpflichtete Arbeitgeber zu …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vermieter fordert nach 30 Jahren Schadensersatz +++ Ein Schadensersatzanspruch des Vermieters kann laut ARAG Experten erst dann verjähren, wenn der Vermieter die Mietsache zurückerhält. …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ehrenamtliche Chorsänger bei Adventssingen unfallversichert +++ Ein ehrenamtliches Mitglied eines Frauenchores ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts bei einem öffentlichen Adventssingen …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Energiepreispauschale für Rentner kommt +++ 300 Euro erhalten Rentner als Einmalzahlung, um die gestiegenen Energiepreise besser zu bewältigen. Anspruch hat nach Auskunft der ARAG …

ARAG Recht kurios

Gerichtsurteile zum Schmunzeln Marihuana per Gefangenen-Post Der Grund, weshalb er im Gefängnis saß, war nach Information der ARAG Experten unerlaubter Drogenbesitz. Da der Mann wegen ähnlicher Delikte bereits mehrfach polizeilich …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ (Keine) Hemmung der Verjährung durch Mahnbescheid +++ Die Zustellung eines Mahnbescheids hemmt die Verjährung nur, wenn der Schuldner aufgrund der Bezeichnung des Anspruchs erkennen …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehrwertsteuer auf Gaspreis wird gesenkt +++ Um die Verbraucher angesichts der gestiegenen Gaspreise zu entlasten, soll die Mehrwertsteuer auf Gasverbräuche von 19 …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Telefonische Krankschreibung ab sofort wieder möglich +++ Weil die Infektionszahlen wieder steigen, können sich Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, ab sofort …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Höhere Strafen für SUV-Fahrer? +++ Ein SUV (Sport Utility Vehicle) zeichnet sich durch seine kastenförmige Bauweise und durch eine größere Bodenfreiheit aus, wodurch die …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Reisestorno bei Waldbrandgefahr +++ In vielen Teilen Südeuropas herrscht Waldbrandgefahr oder es brennt bereits lichterloh. Davon betroffen sind viele Urlauber, deren Reiseziel …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ „Herr“ oder „Frau“ reicht nicht aus +++ Die Bahn darf von ihrer Kundschaft nicht verlangen, bei der Nutzung von Angeboten zwingend zwischen einer Anrede …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Themen auf einen Blick +++ Flughäfen am Limit +++ Als erstes Bundesland startete zu Wochenbeginn Nordrhein-Westfalen in die Sommerferien und es herrscht Chaos an allen deutschen Flughäfen. Flugreisende mussten …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahrerlaubnisentzug aufgrund amphetaminhaltiger Arzneimittel +++ Nimmt ein Fahrerlaubnisinhaber im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel mit dem Wirkstoff Amphetamin ein, bleibt es bei der wissenschaftlich gestützten …

ARAG Recht kurios

Gerichtsurteile zum Schmunzeln Rinder haben Recht auf Spaziergang Sich die Beine vertreten, einen Spaziergang machen, durch die Gegend bummeln: Für uns Menschen ist es selbstverständlich, sich Bewegung an der frischen …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen +++ Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Kein Schmerzensgeld wegen Quarantäne +++ Eine Quarantäne-Anordnung wegen des Kontakts mit einer positiv auf das Corona-Virus getesteten Person begründet keine Amtshaftungsansprüche gegenüber …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Einreise nach Deutschland gelockert +++ Ab 1. Juni können Reisende auch ohne 3G-Nachweis (geimpft, genesen, getestet) nach Deutschland einreisen. Einschränkend weisen die …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Bettensteuer für alle Reisenden möglich +++ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die umstrittene Bettensteuer nicht nur mit dem Grundgesetz …

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Absehen vom Fahrverbot +++ Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 43 Stundenkilometer indiziert die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon …

My Agile Privacy

Diese Website verwendet technische und Profilierungs-Cookies. 

Sie können die Cookies akzeptieren, ablehnen oder anpassen, indem Sie auf die gewünschten Schaltflächen klicken. 

Wenn Sie diese Mitteilung schließen, setzen Sie die Nutzung ohne Zustimmung fort. 

Warnung: Einige Funktionen dieser Seite können aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen blockiert werden: