ARAG Recht schnell…
von Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Elterngeld bei Frühchen +++ Ab heute erhalten Eltern, deren Nachwuchs mindestens sechs Wochen vor dem errechneten Termin geboren wird, einen zusätzlichen …
Schlagwort: Recht
Leiblicher Vater: Recht auf Umgang trotz Adoption
Karlsruhe /Berlin (DAV). Ein Umgangsrecht kann dem biologischen Vater auch im Fall einer privaten Samenspende und der Adoption des Kinds durch die Lebenspartnerin der leiblichen Mutter zustehen. Die Frau hatte …
ARAG Recht kurios…
Hund und Katze vor Gericht +++ Hund als Geisel des Tierarztes +++ Weigert sich ein Hundehalter, seine Tierarztrechnung zu begleichen, weil er mit der Abrechnung des Veterinärs nicht einverstanden ist, …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Corona-Themen auf einen Blick +++ Ab 23. August gilt die 3G-Regel +++ Wer jemanden im Krankenhaus, Alten- oder Pflegeheim sowie in einer Einrichtung der Behindertenhilfe besuchen möchte, benötigt ab …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Entgeltfortzahlung bei Quarantäne +++ Erkrankt ein Arbeitnehmer und wird wegen seiner Kopf- und Magenschmerzen von der Behörde sogar in Quarantäne geschickt, ist dessen Entgeltfortzahlungsanspruch …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle (Corona)-Themen auf einen Blick +++ Geänderte Einreiseverordnung +++ Seit letztem Sonntag gilt sie, die geänderte Einreiseverordnung. Wer ab diesem Zeitpunkt aus dem Urlaub nach Deutschland zurückkehrt, muss nach Angaben …
Black Friday weiterhin geschützte Marke
von Die Black Friday GmbH, Betreiberin des Portals blackfridaysale.de, begrüßt die mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs gewonnene Rechtssicherheit.
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Jobcenter muss Haftpflichtversicherung übernehmen +++ Manche Vermieter sind vorsichtig: Sie verpflichten Mieter per Mietvertrag zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Damit wollen sie sich finanziell absichern, …
Das Märchen von der Gleichheit – Politisches Theologie-Buch
Renate Brandsch und Michael Brand beschreiben in “Das Märchen von der Gleichheit” eine grundlegende Orientierung in einer immer unübersichtlicher werdenden Welt
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Schadensersatz bei nicht reparierten Vorschäden fällt weg +++ Stellt sich nach einem Verkehrsunfall heraus, dass nicht alle geltend gemachten Schäden an dem …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Äste dürfen abgeschnitten werden +++ Ein Grundstücksnachbar darf überhängende Äste auch dann abschneiden, wenn dadurch das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Mehr Lohn für Pflegekräfte +++ Mit der aktuellen Pflegereform, die das Kabinett am 2. Juni beschlossen hat, soll der Pflegeberuf attraktiver gemacht …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Falsche Paket-Benachrichtigung per SMS +++ Dass Trojaner per Mail verschickt werden, ist wahrscheinlich bekannt. Doch diese Schadsoftware kommt per SMS. Das Ganze nennt sich …
Letzter Part der – 5 teiligen Story über unser Betreuungssystem und dessen Auswirkung
Im Zweifel für den Angeklagten – so heißt es, doch ist es wirklich so?
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Arbeitgeber müssen Home-Office anbieten +++ Um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, tritt heute eine neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit …
Schnell starten oder lange warten? Ein Viertel der Deutschen, die einen Dienstleister benötigen, bewertet die Reaktionszeit als zu langsam
Knapp jeder Sechste wartet länger als einen Monat auf ein Angebot. Bei kleineren Arbeiten oder Reparaturen fühlt sich fast die Hälfte der Befragten als Bittsteller. Verhalten von Dienstleistern nach Kontaktaufnahme …
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht. Die …
Schimmel in der Mietwohnung
Für Vermieter und Mieter gibt es einen Königsweg Eine Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts “heute und morgen” belegt: 38 Prozent der Bundesbürger geben an, dass sie in den letzten fünf Jahren …
Im Zweifel für den Angeklagten Part 4 – so heißt es, doch ist es wirklich so?
5 teilige Story über unser Betreuungssystem und dessen Auswirkungen.
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++ Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (“Umweltbonus”) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis …
Modernisierung des Patentrechts beschlossen
Modernisierung des Patentrechts beschlossen Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das “Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts” am 28.10. 2020 beschlossen. Der …
IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen
Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay) Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin Das Landgericht Köln (LG Köln) …
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge gegen Rentenzahlungen entsteht laut Bundesfinanzhof ein steuerpflichtiger Zinsertrag. Das …
Erasmus+: Kindergeld bei Teilnahme an Freiwilligendienst?
München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es sich um ein Projekt handelt, das eine …
Corona-Prämie für Pflegekräfte – nur 55 % haben Zuschuss erhalten
Berlin, 14. September 2020 – Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde bereits im Mai 2020 für rund …
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Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick +++ Aus einem Risikogebiet direkt an den Arbeitsplatz? +++ Viele Arbeitnehmer hat es kalt erwischt: Im guten Glauben an wohlverdiente Ferien sind sie …
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs +++ Dass Fahrer handelsüblicher Elektrofahrräder mit einer auf 25 Stundenkilometer begrenzten Geschwindigkeit bereits unterhalb der für Radfahrer geltenden Grenze von 1,6 …
Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kinds auch gegenüber Erben?
Karlsruhe/Berlin (DAV). Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt oder Kindesunterhalt zieht die Frage nach sich: Was ist eigentlich, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt? In welcher Höhe besteht der Unterhalt weiter? Mit dieser …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kostenübernahme für Sanierung des Bootes +++ Instandhaltungs- und Reparaturkosten übernimmt das Jobcenter nur für selbstbewohntes Wohneigentum. Andere Unterkunftsformen wie Boote gehören nicht dazu, …
Corona: Wegfall von Mieten trifft private Kleinanleger
Massiver wirtschaftlicher Schaden befürchtet – Offener Brief an die Bundesregierung Köln, 2. April 2020 – Die neuen Regelungen zur Abwendung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise ermöglichen Mietern, ihre …
COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt
Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch …
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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vater ist nicht gleich Vater +++ Erbt ein Kind von seinem biologischen, aber nicht rechtlichen Vater, findet auf das Erbe nicht die für Kinder …
StVO-Änderung: Zehn wichtige Punkte für Radfahrer
(Bildquelle: www.brose-ebike.com | pd-f) Lange wurde darüber diskutiert, doch bald ist es so weit: Die neue StVO wird mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der pressedienst-fahrrad hat wichtige …
NEM Tagung Altersforschung am 24.04.2020 in Mainz
Gesundes langes Leben Am 24.04.2020 noch nichts vor? Dann freuen wir uns auf Ihre Teilnahme bei der NEM Tagung “Altersforschung – Gesundes langes Leben!” im Favorite Parkhotel Mainz. Weltweit ist …
Die Sicht der Dinge – Gedichte eines Advokaten
Martell Rotermundt dichtet in seinem neuen Werk “Die Sicht der Dinge” über juristische Dinge, humoristische, philosophische und Alltagsthemen.
