Schlagwort: Rechtsanwälte

CFB Fonds 168 Twins 2: Verlustgeschäft für die Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/cfb-fonds.html Die Beteiligung an dem Schiffsfonds CFB Fonds 168 Twins 2 bleibt für die Anleger ein Verlustgeschäft. Inzwischen wurde auch das …

Für die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung gibt es keine Pauschallösung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, muss auf jedes relevante Detail achten. Denn schon kleine Fehler können dazu führen, …

Hannover Leasing 165: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anlegern des angeschlagenen Immobilienfonds Hannover Leasing 165 drohen hohe Verluste. Wer Schadensersatzansprüche geltend machen möchte, muss handeln. Die Verjährung der Ansprüche droht. …

BGH zu Werbung ohne Bestellmöglichkeit http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html In der Werbung für Textilien muss deren Zusammensetzung nicht genannt werden, wenn der Werbeprospekt keine Möglichkeit zur Bestellung bietet. Das hat der BGH entschieden. …

Schwarzgeld auf Auslandskonten: Rechtzeitige Selbstanzeige schützt vor Strafverfolgung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Steuerhinterziehung soll weiter konsequent bekämpft werden. Das kündigte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer jetzt an. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige der …

Frage der Unternehmensnachfolge muss frühzeitig geklärt sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/unternehmensnachfolge.html Besonders für Familienunternehmen kann die Frage der Unternehmensnachfolge von entscheidender Bedeutung sein. Daher sollte diese Frage möglichst frühzeitig geklärt werden. GRP Rainer …

Gründe für die Anfechtung eines Testaments http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Über den Inhalt eines Testaments können Erben enttäuscht sein. Sie haben unter Umständen die Möglichkeit, das Testament anzufechten, wenn entsprechende Gründe vorliegen. GRP …

German Pellets Pleite zieht weitere Insolvenzen nach sich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Nach der Insolvenz der Muttergesellschaft German Pellets GmbH wurde inzwischen über sieben Tochterfirmen oder konzernnahe Gesellschaften das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. GRP …

Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Steilmann SE ist zahlungsunfähig. Der Insolvenzantrag werde unverzüglich gestellt, teilte das Modeunternehmen am 23. März mit. Anleger müssen nun …

Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den Plan. Es hat ein Verfahren wegen Ausbeutungsmissbrauchs eingeleitet, bestätigt das …

Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen Marktwert zu ihrem Nachteil aufklären. Das hat der BGH mit …

EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für Traubenzucker mit gesundheitsbezogenen Angaben nicht zulässig …

BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist für die Haftung ist unwirksam. Das hat …

Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen bevor es dafür zu …

Voraussetzungen für ein Nottestament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder „Drei-Zeugen-Testament“ errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen geknüpft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, …

EuG: „Spa“ keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit …

BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es unerheblich, aus welchem Grund der Verbraucher von …

OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Schriftstücke können nur dann als Testament angesehen werden, wenn der ernsthafte Testierwille erkennbar ist. Das geht aus einem Beschluss des OLG Frankfurt …

EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Selbst …

LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt hervor (Az.: 2-06 O 337/15). …

Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Die EZB hat den Leitzins am 10. März auf null Prozent gesenkt. Verbraucher können den Widerruf ihres Darlehens prüfen lassen, um …

Schwarzgeld in Österreich: Noch rechtzeitig Selbstanzeige stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch Schwarzgeld auf Konten in Österreich hat, sollte handeln ehe es zu spät ist. Mit einer rechtzeitigen Selbstanzeige kann noch eine …

German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Bei der insolventen German Pellets GmbH wird ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Wie u.a. das Handelsblatt berichtet, wird nun auch wegen …

„Schienenkartell“: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt schließt den sog. „Schienenfall“ ab und verhängte gegen ein Schienenunternehmen wegen illegaler Preisabsprachen ein Bußgeld in Millionenhöhe. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, …

Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste gebracht. Geschädigte Anleger können ihre Ansprüche auf …

OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Recht ein Darlehen zu widerrufen ist auch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags nicht verwirkt. Das geht aus einem Beschluss des …

Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Der sinkende Ölpreis trifft die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 3. Das Plattformversorgungsschiff MS E.R. Haugesund soll offenbar …

Schwarzgeld in der Schweiz – Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat als Paradies für Steuersünder ausgedient. Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Schweizer Konten deponiert hat, kann über …

BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines räumlich beschränkten Rechts verlangt werden (BGH, I ZB 44/14). GRP …

BWF Stiftung: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/bwf-stiftung.html Im Skandal um die BWF-Stiftung hat die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen sechs Verdächtige erhoben. Ihnen wird u.a. gewerbs- und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen. GRP Rainer …

Widerruf von Darlehen: OLG Köln stützt Verbraucherrechte http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Mit Beschluss vom 6. November 2015 hat das Oberlandesgericht Köln die Verbraucherrechte beim Widerruf von Darlehen erneut gestärkt (Az.: 13 U 113/15). …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit Unternehmertestamenten http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Ein Unternehmer sollte sich nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen, sondern ein Testament errichten. Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte verfügt über große Erfahrung …

Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Wer kein Testament verfasst, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die gesetzliche Erbfolge gilt. Das muss nicht im Sinne des Erblassers sein …

Hannover Leasing 165: Anlegern stehen hohe Verluste ins Haus http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anleger des Immobilienfonds Hannover Leasing 165 müssen mit hohen Verlusten rechnen. Die Objektgesellschaft soll verkauft werden. Ansonsten droht die Insolvenz …

GRP Rainer Rechtsanwälte: Wirtschaftliche und rechtliche Bewertung bei M&A Transaktionen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Eine genaue Bewertung der wirtschaftlichen Chancen und Risiken sowie der damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen ist bei M&A Transaktionen unerlässlich. …