Pressedatenbank für Pressemitteilungen, Nachrichten und Meldungen, Pressemeldungen, Firmennachrichten
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
Kein Anspruch auf E-Auto-Ladestation für Wohnungseigentümer Ein Wohnungseigentümer hat keinen Anspruch darauf, dass ihm die anderen Mitglieder der Eigentümergemeinschaft die Installation einer Stromleitung zu seinem Tiefgaragen-Stellplatz und den Einbau einer …
Großes Auto ist keine Entschuldigung für Unfall Ein großes Auto ist keine Entschuldigung dafür, eine Palette mit Pflastersteinen zu übersehen. Im unmittelbaren Umfeld einer Baustelle ist zudem mit Hindernissen zu …
Silvester | Feuerwerkskörper | Kauf | Haftung Silvester darf es laut werden Wer den Jahreswechsel ruhig und beschaulich verbringen möchte, sollte besser Urlaub auf einer einsamen Insel machen. Zum Neuen …
ARAG Experten erläutern die Rechte und Pflichten beim Umtausch. Was gibt es denn dieses Jahr zu Weihnachten? Sie haben sich Mühe gegeben, aber nicht immer trifft man mit Weihnachtsgeschenken ins …
Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Untermieter In Wohngemeinschaften ist häufig der Hauptmieter Inhaber des Internetanschlusses. Das heißt aber nicht, dass er automatisch für illegale Downloads der Untermieter haftet. Und er …
Tücken in der Vertragsgestaltung Auf Mietverträge über Gewerberäume sind viele bekannte gesetzliche Regelungen aus dem Wohnraummietrecht nicht anwendbar. Hier herrscht eine deutlich größere Vertragsfreiheit. Üblich sind befristete Verträge mit fester …
Sturz in der Skihütte: Gibt es Schmerzensgeld? Ein Gastwirt hat in seinem Lokal eine gesteigerte Verkehrssicherungspflicht. Allerdings ist er nicht für jede denkbare Gefahr verantwortlich. Rutscht ein Gast auf dem …
Gehweg nur auf einer Seite: Wer muss Schnee schippen? Die Gemeinden übertragen die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Gehwegen meist auf die Anlieger. Gibt es nur auf einer Straßenseite einen …
Alkohol | Versicherungsschutz | Taschendiebe Zu viel Glühwein kann doppelt schaden Gehört der Besuch des Weihnachtsmarktes zum offiziellen Teil einer betrieblichen Weihnachtsfeier, dann sind Unfälle durch die Berufsgenossenschaften versichert. Das …
Mietpreisbremse: Überhöhte Miete erst nach Vertragsschluss reklamieren? Seit 1. Juni 2015 gibt es die sogenannte Mietpreisbremse. In ausgewiesenen Gebieten dürfen Vermieter die Miete beim Mieterwechsel nur noch eingeschränkt erhöhen. Mieter …
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
Online-Partnersuche: Kündigung per E-Mail muss möglich sein Eine Online-Partnervermittlung darf in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht festlegen, dass Verträge nur in Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zu kündigen sind. Wird zwischen …
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.:
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Immobilienanzeigen: Angaben gemäß Energieeinsparverordnung sind erforderlich +++ Die Veröffentlichung einer Anzeige für eine Immobilie mit Energieausweis ohne die nach der Energieeinsparverordnung erforderlichen Pflichtangaben ist …
Handyverträge: Bei Vertragsverlängerung neues Handy? Bei vielen Handyverträgen stellt der Anbieter dem Kunden gegen Preisaufschlag ein Handy zur Verfügung. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Kunde später bei einer Vertragsverlängerung …
KV-Betrug | Verjährung | Umgangsregelung Doppelt versichert, doppelt kassieren? Wer mehrere Unfallversicherungen besitzt, darf nach Angaben der ARAG Experten nicht davon ausgehen, bei einem Unfall auch mehrfach abzukassieren. In einem …
ARAG Experten über Co-Eltern, Regenbogenfamilien und andere neue Familienformen ‘Vater, Mutter, Kind’ mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle …
ARAG Experten informieren, ab wann welche Führerscheine ablaufen Der alte ‘Lappen’ muss weg. Und zwar deutlich früher, als auf den meisten Papier-Führerscheinen im Ablaufdatum vermerkt. Damit setzt Deutschland eine 2006 …
ARAG Experten zur Unterhaltspflicht der Kinder für ihre Eltern Wer Kinder in die Welt setzt, ist für sie verantwortlich und muss für sie sorgen. Da es die geliebten Sprösslinge sind, …
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 2. Lehrer: Schon “verbale sexuelle Kontakte” sind ein Kündigungsgrund Ein Lehrer, der einer 16-jährigen Schülerin explizit sein sexuelles Interesse an …
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ BGH ändert Rechtsprechung zugunsten von Käufern +++ Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Kunden beim Verbrauchsgüterkauf gestärkt. Tritt nun innerhalb von sechs Monaten ein …
ARAG Experten sagen, wie Sie auch in Zukunft Heizkosten senken können. Vielen Mietern flattert sie derzeit ins Haus – die Heizkostenabrechnung. Das bedeutet in diesem Jahr eventuell sogar etwas Gutes. …
ARAG Experten warnen vor zusätzlichen Bußgeldern im Winter Die Schneefallgrenze sinkt – die Wetterfrösche im Fernsehen haben auch in niederen Regionen den ersten Schnee angekündigt. Während viele Menschen den ersten …
Schmerzensgeld nach Foul beim Fußball? Grundsätzlich kann ein bei einem Foul verletzter Fußballspieler von seinem Kontrahenten Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangen. Voraussetzung ist jedoch, dass der Verletzte dem anderen einen vorsätzlichen …
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 1. Wann wird Kritik zu Mobbing? Nicht jede berechtigte oder auch überzogene Kritik durch den Arbeitgeber stellt sofort eine Persönlichkeitsverletzung …
ARAG Experten zum richtigen Verhalten bei Wildwechsel Auf Deutschlands Straßen kommt es jährlich zu rund 230.000 Wildunfällen mit Personen- und Sachschäden. Eine Vielzahl dieser Unfälle passieren im Herbst, wenn die …
Parken | Kita-Streik | Kreuzfahrt Parken mit offenem Fenster Hand auf”s Herz: Hätten Sie gewusst, dass das Parken mit geöffnetem Fenster eine Ordnungswidrigkeit darstellt? Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen geparkte Fahrzeuge …
ARAG Experten sagen, wie man sich vor Einbrüchen schützt Die Ernten sind eingebracht, das Laub färbt sich golden und in den Kaminen knistern die ersten Feuer. Der Herbst hat sehr …
Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen? Der Betriebsrat ist die Vertretung der Arbeitnehmer im Betrieb und ein zentrales Standbein der Mitbestimmung. Er hat darauf zu achten, dass das …
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher +++ Die Bundesagentur für Arbeit hat die Bußgeldregeln für Hartz-IV-Empfänger verschärft. Beziehern droht laut ARAG experten seit August dieses Jahres eine …
ARAG Experten zum flexibleren Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf mit dem Namen “Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand …
Steinschlag: Wie oft müssen Bund, Länder oder Gemeinden eine Straße kontrollieren? Auf einer Staatsstraße in Bayern liegt die Verkehrssicherungspflicht beim Freistaat Bayern. Selbst bei einer besonders steinschlaggefährdeten Straße sind drei …
Sitzstreik im Chefbüro als Kündigungsgrund? Wer seinen Chef durch einen Sitzstreik in dessen Büro zu besserer Bezahlung zwingen will, muss mit einer Kündigung rechnen. Allerdings kann eine fristlose Kündigung unwirksam …
Vaterschaft per Social Media verkünden? – Grenzen der Meinungsfreiheit Eine Mutter darf nicht in sozialen Medien behaupten, dass ein Mann der Vater ihrer Tochter sei, wenn sie dies nicht beweisen …
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