Schatten der Demokratie
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Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit
Final Call – Wie Europa sich zwischen China und den USA behaupten kann
von Europa muss sich strategisch besser aufstellen, wenn es eine Zukunft haben will, ist Daniela Schwarzer überzeugt. Gruppen von Staaten sollten gemeinsam voran gehen, statt ihre Energie in der Auseinandersetzung mit …
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Landgericht Frankfurt (Oder) (Bildquelle: IMAGO / Bernd Friedel) In den letzten Jahren fordern immer mehr Bürger nach Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Am Landgericht Frankfurt (Oder) scheinen Gerichtsurteile und Gerechtigkeit jedoch zwei …
Fragwürdige Gerichtsurteile am Landgericht Frankfurt (Oder)
Kläger nutzt inzwischen das Berufungsverfahren, um am Oberlandesgericht Brandenburg das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) überprüfen zu lassen.
„Generation GroKo“ von Bernd Zeller erschienen
„Generation Groko“ – bitterböser Cartoonband von Bernd Zeller bei Solibro erschienen Cover Bernd Zeller: Generation GroKo Wer im besten Deutschland lebt, das er je kennengelernt hat, und Informationen danach auswählt, …
Europarat und European DIGITAL SME Alliance kooperieren für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Internet
Die Kooperationspartner im Hauptquartier des Europarats in Straßburg Aachen/Straßburg 08. November 2017 – Heute haben der Europarat und die European DIGITAL SME Alliance (DIGITAL SME) in Straßburg eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, …
Reformbedarf beim deutschen Kartellrecht
Kritiker bezweifeln Rechtsstaatlichkeit der Verfahren Foto: Fotolia / kwarner (No. 5687) sup.- Erstaunlich viele Kartellrechtsverfahren enden mit einer so genannten einvernehmlichen Einigung. Unerlaubte Absprachen oder andere Vergehen werden dann seitens …
