Mit großer Erleichterung haben die Verbände und Beteiligten der Branchenplattform „Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft“ auf die Entscheidung des Bundeskabinetts reagiert, die bestehende Regelung zur Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen in der Land- und Forstwirtschaft im Energiesteuergesetz fortzuführen. Das Bundesfinanzministerium hatte vorgeschlagen, die Steuerentlastung zu streichen, da es eine Doppelförderung durch eine bestehende Beimischungsverpflichtung für Biokraftstoffe gebe. Die Vertreter der Branchenplattform weisen darauf hin, dass diese Argumentation seit der Einführung der Treibhausgas-Minderungsverpflichtung zum 1. Januar 2015 ins Leere läuft. Der Einsatz von Biokraftstoffen sei nur eine von mehreren Optionen zur Erfüllung der Treibhausgasquote.
„Eine Streichung der Steuerentlastung von Biokraftstoffen in der Land- und Forstwirtschaft wäre ein fatales Signal für die Entwicklungsabteilungen der Landmaschinenindustrie gewesen, die sich mit der Entwicklung von klimaschonenden Antriebstechnologien befassen“, so Michael Horper, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau und Vorsitzender der Branchenplattform.
„Biokraftstoffe sind aufgrund ihrer hohen Energiedichte und der hohen Leistungsanforderungen bestens für den Einsatz in der Land- und Forstwirtschaft geeignet und sind die einzige verfügbare Option, in diesem Bereich einen maßgeblichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, stellt Wolfgang Vogel, Vorsitzender der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) und Präsident des sächsischen Landesbauernverbandes klar.
Nach der Entscheidung über die Fortführung der Steuerbegünstigung sprechen sich die Beteiligten der Plattform nun für die konsequente Weiterentwicklung dieses Systems aus, um neue Anreize für den Einsatz in der Land- und Forstwirtschaft zu schaffen. Denn letztlich tragen heimische Biokraftstoffe durch die Lieferung der bei der Rohstoff-Verarbeitung anfallenden Koppelprodukte auch zur Stärkung der heimischen Eiweißversorgung bei.
Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) vertritt die politischen Interessen der an der Produktion, Verarbeitung und Vermarktung heimischer Öl- und Eiweißpflanzen beteiligten Unternehmen, Verbände und Institutionen in nationalen und internationalen Gremien. Die UFOP fördert Untersuchungen zur Optimierung der landwirtschaftlichen Produktion und zur Entwicklung neuer Verwertungsmöglichkeiten in den Bereichen Food, Non-Food und Feed. Die Öffentlichkeitsarbeit der UFOP dient der Förderung des Absatzes der Endprodukte heimischer Öl- und Eiweißpflanzen.
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