Warum Mindestlohn und Flexibilität unsere Wirtschaft beflügeln
Von Ansgar Lange +++ Der deutsche Arbeitsmarkt brummt. Doch trotzdem neigen die Kommentatoren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Journalismus bisweilen unter einer Art „Borderline-Syndrom“: Mal himmelhochjauchzend, mal zu Tode betrübt. Die Wirklichkeit wird verzerrt dargestellt.
„Ein aktuelles Beispiel ist die Diskussion um den Mindestlohn“, kommentiert der Personalexperte Michael Zondler, Geschäftsführer des Beratungsunternehmens centomo http://www.centomo.de. „Wirtschaftsvertreter warnen angesichts von 8,50 Euro vor dem Untergang des Abendlandes beziehungsweise massivem Arbeitsplatzabbau. Und Gewerkschaftsvertreter sehen nur noch einen Riesen-Flickenteppich und übersehen die Fortschritte, die für Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor erzielt wurden. Beides wird der Realität nicht gerecht. Im Schlechtreden einer notwendigen Arbeitsmarktreform, die die wichtigen Arbeitsmarktreformen aus der Ära Schröder ergänzt, nähern sich die Kritiker beider Seiten dann wieder an.“
Die Süddeutsche Zeitung (SZ) nennt den von Union und SPD erzielten Kompromiss schlicht eine „historische Reform“. Für die soziale Marktwirtschaft sei der Mindestlohn zwar kein „historischer Sieg“. Er bleibe ein Eingriff in die Tarifautonomie, den die Sozialpartner aber selbst verschuldet hätten: „Zu wenige Arbeitnehmer haben sich organisiert und für ihre Rechte gekämpft. Zu viele Arbeitgeber haben ihre Machtposition ausgenutzt, Lohndumping betrieben, Tarifverträge samt Gewerkschaften ignoriert und ihre Verbände verlassen“. Wenn die Sozialpartner kollektiv versagen, müssen halt Staat und Politik ordnend eingreifen.
Und doch ist nicht alles Gold was glänzt. Deutschland braucht weiterhin einen flexiblen und leistungsfähigen Arbeitsmarkt, wie Carlos Frischmuth in seinem Blog http://blog.hays.de/author/carlos-frischmuth betont. „Neben der Wirtschaft selbst ist vor allem die Politik dafür verantwortlich, die richtigen Rahmenbedingungen für einen leistungsfähigen Arbeitsmarkt zu schaffen“, schreibt Frischmuth. Doch genauso, wie der Begriff „Mindestlohn“ zu einer Art Kampfbegriff von Wirtschaftsvertretern und Politikern eher liberaler und konservativer Couleur geworden ist, hat auch der Begriff „Flexibilität“ einen negativen Beiklang erhalten. Eher „linke“ Politiker, Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaften denken dabei schnell an Ausbeutung, prekäre Beschäftigung oder Arbeitsplatzunsicherheit.
„Frischmuth weist völlig zu Recht darauf hin, dass unser Wirtschaftssystem und unser Arbeitsmarkt deshalb zurzeit so gut funktionieren, weil wir einen gesunden Mix aus Festangestellten, Selbständigen und Mitarbeitern haben, welche in Arbeitnehmerüberlassung tätig sind. Dieses Mischungsverhältnis ist der Garant für ökonomischen Erfolg. Doch leider ist es so, dass derzeit eine negative Kampagne zum Beispiel gegen Werk- und Dienstverträge betrieben wird. Wir sollten Wörter wie Mindestlohn, Flexibilität, Zeitarbeit, Dienstverträge usw. nicht mehr allein als ideologische Kampfvokabeln nutzen, sondern im Einzelfall schauen, was dahinter steckt. Mal kann mehr Flexibilität dem Arbeitsmarkt nutzen, wie zum Beispiel bei den Dienstverträgen. Mal kann mehr Regulierung von Vorteil sein, wie beim Mindestlohn. Ideologen, die sich der Wirklichkeit mit vorgefertigten Denkschablonen nähern, werden dies wohl nie begreifen“, so Zondler.
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